Zehntausende fordern in Spanien Rücktritt von Regierung
Korruptionsaffären bringen Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zunehmend unter Druck. Der Oppositionsführer fordert Neuwahlen. Am Wochenende machen Zehntausende ihrem Unmut in Madrid Luft.
Eine ähnlich große Demo gegen Sánchez hatte es zuletzt im Juni gegeben.
Foto: Fernando Sánchez/EUROPA PRESS/dpa
Zehntausende Menschen haben in Spanien gegen Ministerpräsident Pedro Sánchez protestiert. Die Demonstranten in Madrid beschuldigten die linksgerichtete Regierung der Korruption und forderten den Rücktritt des Regierungschefs sowie Neuwahlen. Die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo hatte zu dem Protest aufgerufen.
Die Kundgebung fand auf der Esplanade vor dem Debod-Tempel im Stadtzentrum unter dem Motto «Mafia oder Demokratie?» statt. Viele trugen Spanien-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie «Rücktritt sofort!» und «Sánchez geh weg!». Die PP sprach von rund 80 000 Teilnehmern. Das Innenministerium schätzte die Zahl jedoch auf etwa die Hälfte. Die letzte ähnlich große Kundgebung gegen Sánchez hatte es in Madrid im Juni gegeben.
Der neue Protest wurde durch die am Donnerstag verhängte Untersuchungshaft gegen den ehemaligen Verkehrsminister von Sánchez, José Luis Ábalos, ausgelöst. Auch sein früherer Berater Koldo García muss in U-Haft. Die Anklage wirft beiden Korruption im Zusammenhang mit dem Kauf von Schutzmasken während der Corona-Pandemie vor.
Linke Minderheitsregierung unter zunehmendem Druck
Die Entscheidung des Obersten Gerichts war ein weiterer Rückschlag für die Minderheitsregierung des Sozialisten Sánchez, die auch wegen anderer Korruptionsaffären unter Druck steht. Die nächste Parlamentswahl müsste in Spanien im Prinzip erst in der zweiten Hälfte von 2027 stattfinden.
Mit immer mehr Nachdruck fordert die Opposition aber eine frühere Abstimmung. «Ganz Spanien hat die Korruption satt. (…) Schluss mit so viel Verfall und so viel Unsinn», rief Feijóo unter dem Jubel der Menge. «Sollen sie doch endlich gehen – sollen sie gehen und Neuwahlen ausrufen, damit die Bürger sprechen, wählen und entscheiden können», forderte er.
Jedoch ist auch seine Partei nicht ohne Korruptionsvorwürfe, Kritik und Skandale. So hat beispielsweise der Präsident der Autonomen Gemeinschaft Valencia, der PP-Politiker Carlos Mazón, nach starken Kritiken an seinem Krisenmanagement während des sogenannten Jahrhundertunwetters mit über 200 Toten im Herbst 2024 in der bei Touristen beliebten Region seinen Rücktritt angekündigt.
