Das höchste Gericht hat den ehemaligen Präsidenten zu mehreren Monaten Gefängnis verurteilt.
Foto: Canva : NF24 Redaktion
Obwohl er mehrmals geladen wurde –erschien er nur einmal vor Gericht. Das höchste Gericht hat den ehemaligen Präsidenten deshalb nun zu mehreren Monaten Gefängnis verurteilt.
Der ehemalige Präsidenten soll sich innerhalb von fünf Tagen der Justiz stellen.
Jacob Zuma, der ehemalige Präsident Südafrikas, wurde wegen Missachtung des Gerichts zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt, nachdem er es unterlassen hatte, vor einer Korruptionsuntersuchung Anfang dieses Jahres zu erscheinen.
Zuma (79) der bis 2018 fast neun Jahre lang Präsident war, war nicht anwesend als das südafrikanische Verfassungsgericht seine Entscheidung und sein Urteil verkündete. Der Richter wies den ehemaligen Präsidenten an, sich innerhalb von fünf Tagen zu stellen.
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Zuma war im Februar nicht zu der vom stellvertretenden Obersten Richter Raymond Zondo geleiteten Korruptionsuntersuchung erschienen. Die Untersuchung behandelt Vorwürfe der Bestechung auf höchster Ebene während Zumas Amtszeit. Der altgediente Politiker bestreitet das Fehlverhalten und hat behauptet, Zondo führe einen persönlichen Rachefeldzug.
Am Dienstag sagte die Richterin Sisi Khampepe: „Das Verfassungsgericht kann nichts anderes tun, als festzustellen, dass Herr Zuma sich des Verbrechens der Missachtung des Gerichts schuldig gemacht hat.“
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Sie fügte hinzu: „Diese Art von Widerspenstigkeit und Missachtung ist ungesetzlich und muss bestraft werden. Mir bleibt keine andere Wahl, als Herrn Zuma zu einer Haftstrafe zu verurteilen, in der Hoffnung, dass dies eine unmissverständliche Botschaft sendet … dass die Rechtsstaatlichkeit und die Rechtspflege vorherrschen.
„Das Mehrheitsurteil ordnet eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung für einen Zeitraum von 15 Monaten an.“
Die Korruptionsuntersuchung wurde von Zuma selbst unter dem Druck der zunehmenden Skandale ins Leben gerufen, kurz bevor er 2018 vom regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC) abgesetzt wurde.
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Er sagte jedoch nur ein einziges Mal aus, im Juli 2019, bevor er Tage später einen Rausschmiss inszenierte. Er ignorierte mehrere Einladungen, wieder zu erscheinen, unter Berufung auf medizinische Gründe und Vorbereitungen für einen weiteren Korruptionsprozess.
Im November erschien er noch einmal kurz, ging aber vor der Befragung.
Jacob Zuma, ehemaliger Präsident von Südafrika.
Zuma war 2018 über einen Skandal gestürzt, in dem es um die Begünstigung der einflussreichen indischen Unternehmerfamilie Gupta ging. Seitdem liefert sich der Ex-Präsident ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Anti-Korruptions-Kommission.
