Aus für Sportfördergesetz: Keine Reform bis zur Neuwahl

Das kontroverse Reformpaket der Bundesregierung für den Spitzensport ist gescheitert. Die SPD-Fraktion teilte mit, dass Union und FDP schriftlich bestätigt haben, bis zur Bundestagswahl nicht mehr für eine Zusammenarbeit beim Sportfördergesetz zur Verfügung zu stehen. Somit hat das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) entwickelte Vorhaben keine Chance mehr auf eine Umsetzung.

Der aktuelle Entwurf für ein erstes Sportfördergesetz sieht die Gründung einer unabhängigen Sportagentur zur Verteilung der Fördermillionen vor. Das Ziel des Gesetzes ist es, die größere Planungssicherheit, den Bürokratieabbau und letztendlich die bessere Leistungsfähigkeit der Sportler und Sportlerinnen zu fördern.

Sowohl die Union als auch Vertreter der Athleten hatten jedoch Kritik an den Plänen der Bundesregierung geäußert und deutliche Nachbesserungen gefordert. CSU-Sportpolitiker Stephan Mayer hatte zuletzt gewarnt, dass die bis zur Bundestagswahl im Februar verbleibende Zeit für eine angemessene Debatte zu kurz sei.

Neuer Anlauf dürfte mindestens ein Jahr dauern

Das Bundeskabinett hatte am 6. November den Gesetzentwurf beschlossen. Wenige Stunden später brach jedoch die Ampel-Koalition zusammen. SPD und Grüne versuchten zuletzt, das Sportfördergesetz zu retten, und hatten gehofft, dass es noch im Januar vom Bundestag verabschiedet wird.

„Das ist nun erledigt. Ein neuer Start nach der Wahl und mit einer neuen Bundesregierung könnte bedeuten, dass die Sportreformen um mindestens ein Jahr verschoben werden.“

Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte eine geringe Verhandlungsbereitschaft von Union und FDP. «Die Blockade ist verantwortungslos und ein herber Rückschlag für den deutschen Sport», sagte Poschmann und warnte: «Leidtragende sind die Athletinnen und Athleten sowie die Trainerinnen und Trainer, die weiterhin auf grundlegende Verbesserungen warten müssen.»