Faeser: Grenzkontrollen wegen Fußball-EM ab sofort möglich
Fußball-Europameisterschaften bringen meist auch ungewohnte Grenzkontrollen mit sich. Nun ist es wieder soweit. Die Vorsichtsmaßnahme soll nicht nur Terroristen abwehren.
Die Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind auf EU-Ebene bis zum 19. Juli angemeldet.
Foto: Patrick Pleul/dpa
Die Bundespolizei kann ab sofort aufgrund der Fußball-EM vorübergehend Kontrollen an allen deutschen Grenzen durchführen. Die Kontrollen finden auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten statt, an denen bisher keine stattgefunden haben, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Des Weiteren können Reisende aus dem Schengen-Raum auch im Luftverkehr und in Häfen kontrolliert werden.
Die Kontrollen fänden «lageabhängig und flexibel» statt, hieß es. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte dies zuvor aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen für die Fußball-Europameisterschaft, die am 14. Juni mit dem Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland im München beginnt, angeordnet.
Terror, Hooligans und Cyberangriffe
«Unser Fokus reicht von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen», betonte Faeser laut Mitteilung. «Die Bundespolizei wird die deutschen Grenzen, Flughäfen und den Bahnverkehr schützen.» Man freue sich auf die Fußball-EM im eigenen Land, doch die Sicherheit habe dabei höchste Priorität.
Die Kontrollen sollen dazu dienen, Gewalttäter frühzeitig zu identifizieren und zu stoppen. Dabei soll die Beeinträchtigung von Reisenden und Pendlern so gering wie möglich gehalten werden.
Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden kürzlich um sechs Monate bis Mitte Dezember verlängert. Faeser hat sie erstmals im Oktober 2023 angeordnet und seitdem mehrmals verlängert. Das Ziel ist die Bekämpfung der Schleusungskriminalität und die Begrenzung der irregulären Migration. Die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze bestehen bereits seit Herbst 2015.
Sicherheitslage «angespannt»
Die vor der Europameisterschaft angeordneten vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind auf EU-Ebene bis zum 19. Juli – also wenige Tage nach dem Endspiel am 14. Juli im Berliner Olympiastadion – geplant. Alle Reisenden werden daher gebeten, gültige Reisedokumente bei sich zu tragen.
Zuletzt hatte Faeser gesagt, die Sicherheitslage sei «angespannt». Es gebe aber keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge wegen der EM. Während des Turniers werden neben den deutschen Beamten auch etwa 580 ausländische Polizeikräfte eingesetzt, insbesondere bei Streifeneinsätzen in den Spielorten und im Bahnverkehr.
Laut Ministerium ist dies Teil einer engen Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden der Teilnehmer-, Anrainer- und Transitländer. Das International Police Cooperation Center (IPCC) in Neuss (Nordrhein-Westfalen) ist das Zentrum dieser nationalen und internationalen Kooperation.
