Apple verliert vor EuGH im Streit um Steuernachzahlung
EU-Kommission und Apple liegen seit Jahren im Clinch, nun ging es um rund 13 Milliarden Euro. Jetzt kann die Behörde einen wichtigen Sieg verzeichnen.
Die EU-Kommission siegt im langwierigen Steuer-Streit mit Apple (Archivbild).
Foto: Sven Hoppe/dpa
Apple hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Streit mit der EU-Kommission um rund 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen endgültig verloren. Das Urteil zugunsten von Apple wurde von den Richtern in Luxemburg aufgehoben und die Brüsseler Behörde erhielt Recht.
Im Mittelpunkt steht ein langwieriger Streit um Steuervergünstigungen, die Irland Apple gewährt hatte. Die EU-Kommission betrachtet dieses Vorgehen als wettbewerbsverzerrend. 2016 forderte die Brüsseler Behörde Apple auf, 13 Milliarden Euro Steuern plus Zinsen zu zahlen. Das Geld befindet sich seitdem auf einem Treuhandkonto.
Apple hat immer betont, dass die Gewinne der beiden irischen Tochtergesellschaften, um die es geht, hauptsächlich in den USA besteuert werden sollten. Deshalb fühlte sich Apple doppelt besteuert.
Im Jahr 2020 siegte das Unternehmen vor dem EU-Gericht, das die Nachforderung für nichtig erklärte. Die Kommission konnte nicht nachweisen, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 eine verbotene staatliche Beihilfe darstellten, argumentierten die Richter. Die Kommission ging in Berufung beim EuGH und errang nun einen Erfolg: Irland habe Apple eine rechtswidrige Beihilfe gewährt, die zurückzufordern sei, entschieden die Richter.
[Apple verliert vor EuGH im Steuerstreit mit EU-Kommission],Luxemburg hebt vorheriges Urteil auf und bestätigt 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungsforderung der Brüsseler Behörde.
