Bei Erfolg könnten Streiks zu Ostern vermieden werden. Schlichtung soll bis Gründonnerstag enden, um offene Punkte zu klären und eine Einigung zu erzielen.
Im Tarifstreit des Lufthansa-Bodenpersonals beginnt heute die Schlichtung.
Foto: Boris Roessler/dpa
Nach fünf ergebnislosen Verhandlungsrunden und mehreren Warnstreikwellen sollen ab Montag Schlichter zur Beilegung des Tarifstreits des Lufthansa-Bodenpersonals beitragen. Die Hoffnung besteht darin, dass bei einem erfolgreichen Abschluss Streiks bei der Fluggesellschaft über Ostern vermieden werden können.
Was ist eine Schlichtung?
Um einen festgefahrenen Tarifstreit zu lösen, können die Parteien eine Schlichtung vereinbaren. Ein oder mehrere Schlichter werden ernannt. Die Aufgabe der in der Regel unabhängigen Personen, meist aus der Politik, besteht darin, in Gesprächen einen für alle akzeptablen Kompromiss zu finden. Beide Parteien müssen diesem zustimmen. Während der Schlichtung gilt Friedenspflicht, das heißt, es dürfen keine Streiks oder andere Arbeitskampfmaßnahmen durchgeführt werden.
Wie lange ist die Schlichtung angesetzt?
Der Zeitraum von bis zu vier Tagen ist ziemlich kurz bemessen. Die Schlichtung soll am Montag starten und spätestens am Gründonnerstag enden. Die Gewerkschaft Verdi hatte betont, dass sie keine Schlichtung akzeptieren werde, die mehrere Wochen oder Monate dauert.
Wer sind die Schlichter?
Beide Parteien haben je einen Schlichter mit Erfahrung in der Lösung von Tarifkonflikten ernannt. Die Lufthansa hat den ehemaligen Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, benannt. Die Gewerkschaft setzt auf Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Der Linken-Politiker und ehemalige Gewerkschafter Ramelow hatte 2015 und 2017 bei der Bahn die Tarifkonflikte mit der Lokführergewerkschaft GDL erfolgreich gelöst. Weise war 2019/2020 in die Beilegung des Konflikts zwischen der Lufthansa und der Kabinengewerkschaft Ufo involviert.
Wie groß sind die Erfolgsaussichten?
Prinzipiell kann dieser Weg als Zeichen einer Annäherung und als beiderseitige Willensbekundung gewertet werden, gemeinsam zu einer Lösung zu kommen. «Gemeinsam wollen wir nun mithilfe einer Schlichtung die offenen Punkte klären, um dann eine Einigung zu erzielen», hatte Lufthansa-Personalvorstand Michael Niggemann nach der fünften Verhandlungsrunde gesagt. Verdi-Verhandlungsführer Marvin Reschinsky betonte damals: «Wir wollen, dass die Passagiere in den Osterferien gut von A nach B kommen, dass die Familien in ihren wohlverdienten Urlaub kommen.»
Was passiert bei einem Scheitern?
Dann droht ein unbefristeter Streik des Bodenpersonals bei der Fluggesellschaft, ein sogenannter Erzwingungsstreik. Verdi hat dazu die Urabstimmung eingeleitet, die bis Gründonnerstag beendet sein soll. Theoretisch wäre ein Streik ab Karfreitag möglich. Dieser könne ohne Unterbrechung erfolgen, «aber auch immer mal wieder mehrere Wochen lang, wie Verdi-Verhandlungsführer Reschinsky erläutert hatte: «Damit wird die Lufthansa zu einem unsicheren Verkehrsmittel.»
Worum geht es in dem Konflikt?
Verdi fordert für die rund 25.000 Lufthansa-Mitarbeiter am Boden 12,5 Prozent mehr Gehalt für eine Laufzeit von einem Jahr. Das Unternehmen hat für eine Laufzeit von 28 Monaten 10 Prozent angeboten. Unumstritten ist eine Inflationsausgleichsprämie von 3000 Euro.
