Bundespolizei soll flächendeckend Taser einsetzen dürfen
Sie verursachen Schmerzen und der Gegner wird kurzzeitig wie gelähmt: Taser sind in der Polizeiarbeit umstritten. Bundesinnenminister Dobrindt will sie anschaffen und legt einen Gesetzentwurf vor.
Der Einsatz der Taser birgt auch Gefahren. (Archivbild)
Foto: Andreas Arnold/dpa
Bundespolizisten sollen künftig flächendeckend sogenannte Taser einsetzen dürfen. Das geht aus einem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium hervor, den das Bundeskabinett heute beschließen will. «Einsatzkräfte müssen über alle Einsatz- und Führungsmittel verfügen, um effektiv und gleichzeitig verhältnismäßig vorgehen zu können», heißt es in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Der Einsatz der Schusswaffe sei dabei stets das letzte Mittel. «Um ein möglichst abgestuftes Vorgehen bei der Anwendung des unmittelbaren Zwangs zu gewährleisten, können Distanz-Elektroimpulsgeräte, umgangssprachlich auch Elektroschockpistolen oder Taser genannt, eingesetzt werden.»
Ein Taser ist ein Gerät, das Elektroschocks aus der Ferne abgibt und zu schmerzhaften Muskelkontraktionen führt. Dies führt in der Regel dazu, dass eine Person handlungsunfähig wird. Die Waffen sind kontrovers, da der Einsatz von Tasern gegen Menschen mit Herzerkrankungen oder Herz-Kreislauf-Problemen zu gesundheitlichen Folgen führen kann.
Der Entwurf des Gesetzes betont die präventive Wirkung der Geräte. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Ausstattung der Bundespolizei mit Tasern bereits angekündigt, mit dem Gesetzentwurf soll nun auch Rechtssicherheit geschaffen werden.
«Der Taser ist das richtige Einsatzgerät, um genau an der Schnittstelle zwischen Schlagstock als Nahwaffe und der Pistole als Fernwaffe zu wirken», sagte Dobrindt zuletzt.
