Zähe Verhandlungen und eine Frist: Im Zollstreit zwischen der EU und den USA haben die bisherigen Gespräche keine Einigung gebracht. Nun treffen sich die Chefs. Gelingt in Schottland der Durchbruch?
«Der größte Deal von allen»? Von der Leyen trifft Trump
Showdown in Schottland? Wenige Tage vor dem angedrohten Inkrafttreten hoher US-Zölle auf die Einfuhr von Produkten aus der EU treffen sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. Mit Spannung wird erwartet, ob ihnen bei dem Gespräch heute Nachmittag (16.30 Uhr Ortszeit, 17.30 Uhr MESZ) in Turnberry eine Einigung im Zollstreit gelingen wird. Trump sprach bei seiner Ankunft in Schottland am Freitag von einer «guten 50:50-Chance». Sollte eine Übereinkunft gelingen, wäre es Trump zufolge «der größte Deal von allen».
Die Entscheidung für ein persönliches Treffen sei nach einem «guten Telefonat» mit Trump gefallen, hatte von der Leyen am Freitag auf der Plattform X geschrieben. Besprochen werden sollen die «transatlantischen Handelsbeziehungen» und, wie diese stark gehalten werden können. Die Kommissionspräsidentin kam am Samstagabend in Schottland an und wurde von Regierungschef John Swinney in Empfang genommen.
Vor zwei Wochen erhöhte der Republikaner Trump inmitten laufender Verhandlungen die Drohkulisse mit einem Brief an von der Leyen und kündigte Zölle in Höhe von 30 Prozent auf Importe aus der EU ab dem 1. August an. Er behielt sich jedoch die Möglichkeit vor, von diesem Zollsatz abzuweichen, falls die Europäische Union ihren Markt stärker für die USA öffnet.
EP-Ausschusschef: Vereinbaren ja, unterwerfen nein
Die EU und die USA hatten zuletzt intensiv verhandelt. Nun müsse auf Chefebene Bilanz gezogen und geprüft werden, «inwieweit ein ausgewogenes Ergebnis erzielt werden kann, das für Unternehmen und Verbraucher auf beiden Seiten des Atlantiks Stabilität und Vorhersehbarkeit bietet», hieß es von der Kommission vorab.
Auch der deutsche Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments (EP), Bernd Lange, hält ein direktes Gespräch mit Trump für unerlässlich. Das zentrale Ziel müsse sein, die angedrohten Zölle von 30 Prozent deutlich zu reduzieren, teilte Lange mit. Falls keine Rahmenvereinbarung zustande kommt, seien Gegenzölle und andere Maßnahmen «scharf gestellt».
Die Europäische Union werde sich «nicht erpressen lassen» und sich «nicht wie im Fall von Japan unterwürfig allen wirtschaftlichen Forderungen der USA beugen», sagte der SPD-Europapolitiker weiter. «Verhandeln und vereinbaren ja, aber unterwerfen werden wir uns nicht.»
Von 10 bis 50 Prozent: Zölle für verschiedene EU-Produkte
Der US-Präsident hatte kürzlich erst mit Japan eine Vereinbarung über Zölle in Höhe von 15 Prozent getroffen – das ist viel weniger als ursprünglich geplant. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuletzt angedeutet, dass eine Einigung im Handelsstreit bevorstehen könnte.
Trump hat im April bereits Zölle von zehn Prozent auf fast alle Importe aus der EU eingeführt. Darüber hinaus wurden zusätzliche Zölle von 25 Prozent auf den Import von Autos und Autoteilen verhängt. Die Zölle für Stahl- und Aluminiumprodukte liegen sogar bei 50 Prozent. Diese Maßnahmen belasten deutsche Exportbranchen erheblich.
Zankapfel Handelsdefizit
Trump erklärt seine Zollpolitik hauptsächlich mit dem Handelsdefizit der USA gegenüber der EU, das er als störend empfindet. Das Defizit belief sich im Jahr 2024 auf rund 236 Milliarden US-Dollar.
Laut Regierungsangaben importierten die Vereinigten Staaten im Jahr 2024 Waren im Wert von etwa 606 Milliarden Dollar aus der EU. Die US-Exporte nach Europa betrugen demnach 370 Milliarden Dollar.