Deutschlandticket: Klarheit nach Ampel-Koalitionsbruch

Nach dem Ende der Ampel-Koalition gibt es nun endlich Klarheit für Bahnfahrer in Bezug auf das Deutschlandticket. Die Unionsfraktion im Bundestag hat signalisiert, dass sie einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes zustimmen wird, um die Finanzierung dieses beliebten Tickets zu sichern. Die notwendigen Beschlüsse werden jedoch erst nach der Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefasst, erklärte der stellvertretende Fraktionschef Ulrich Lange (CSU). Scholz‘ Minderheitsregierung kann derzeit im Bundestag nur Beschlüsse fassen, wenn sie Stimmen aus anderen Fraktionen gewinnt.

Derzeit beträgt der Preis für das deutschlandweite Ticket für den Nah- und Regionalverkehr 49 Euro – im nächsten Jahr wird er auf 58 Euro steigen. Bund und Länder sollen jeweils 1,5 Milliarden Euro dafür bereitstellen.

In der Debatte geht es um die weitere Verwendung von Restmitteln des Bundes, die im Jahr 2023 nicht für das Deutschlandticket eingesetzt wurden. Diese sind nach Angaben aus Unionskreisen bisher gesperrt und könnten erst nach einer Änderung des sogenannten Regionalisierungsgesetzes freigegeben werden. Die Länder sollten das Geld für den öffentlichen Nahverkehr behalten und nutzen können, sagte Lange nun. «Damit ist das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert.»

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabel Cademartori, zeigte sich zufrieden. «Wir freuen uns darüber, dass die Union dem Druck nachgegeben hat und das Deutschlandticket nicht zum Spielball für politische Verhandlungen verkommen lässt», erklärte sie. Die Unruhen in Berlin würden nicht auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen. 

Oliver Krischer, derzeitiger Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, warnte davor, dass ohne Änderungen am Regionalisierungsgesetz eine Finanzierungslücke drohe.