EU-Kommission erwägt Abgabe auf ungesunde Lebensmittel
Wie will die EU-Kommission gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen vorgehen? Ein Entwurf sieht Abgaben auf ungesunde Lebensmittel und neue Vorgaben für Tabakprodukte vor.
Wird Tiefkühlpizza künftig teuer? (Archivbild)
Foto: Marijan Murat/dpa
Die EU-Kommission plant, im nächsten Jahr eine Steuer auf stark verarbeitete Lebensmittel mit hohem Fett-, Zucker- und Salzgehalt einzuführen. Auch Alkopops sollen betroffen sein, wie aus einem Entwurf der Behörde hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt.
In dem Papier, das Mitte Dezember vorgestellt werden soll, begründet die Behörde eine solche Abgabe damit, dass durch sie Anreize für eine gesündere Ernährung gesetzt werden sollen. Zuvor hatte das Portal «Euractiv» über das Vorhaben berichtet.
«Eine sorgfältig konzipierte EU-weite Mikroabgabe kann die Preisstabilität aufrechterhalten und gleichzeitig Verhaltensänderungen bewirken», heißt es in dem Entwurf der Kommission. So könnten Entscheidungen der Verbraucher beeinflusst werden, ohne unangemessene finanzielle Belastung zu verursachen.
Die Hersteller würden gleichzeitig dazu angeregt, ihre Produkte gesünder zu gestalten. Die Einnahmen aus der Abgabe sollen ausschließlich für EU-weite Gesundheitsförderungsprogramme verwendet werden.
Kommission verweist auf 1,7 Millionen Todesfälle
Die Kommission hebt hervor, dass Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit über 1,7 Millionen Fällen pro Jahr die führende Todesursache in der EU sind. Die wirtschaftlichen Kosten belaufen sich auf mehr als 280 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Behörde betont, dass es Beweise gibt, die einen Zusammenhang zwischen einem hohen Verzehr von stark verarbeiteten Lebensmitteln und einem erhöhten Risiko für Fettleibigkeit, Diabetes und Stoffwechselerkrankungen herstellen.
Der Gesundheitsplan beinhaltet neben den Abgaben auch die Aktualisierung der Tabakkontrollgesetzgebung bis 2027 sowie die Einführung eines europaweiten Bewertungssystems für verarbeitete Lebensmittel. Die EU-Kommission strebt an, bis 2035 die Sterblichkeitsrate durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen um 20 Prozent zu reduzieren.
