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Kim Dotcom wehrt sich gegen drohende Auslieferung an die USA

Seit Jahren gibt es einen Rechtsstreit um den deutschen Internet-Unternehmer Kim Dotcom. Nun unterzeichnet Neuseeland einen Beschluss zur Auslieferung an die USA. Aber die Saga geht weiter.

Kim Dotcom gibt sich kämpferisch. (Archivbild)
Foto: Geraldine Clermont/AAP/NZ NEWSWIRE FILE/dpa

Kim Dotcom, ein deutscher Internet-Unternehmer, plant, sich gegen die drohende Auslieferung von Neuseeland in die USA zu wehren. Der neuseeländische Justizminister Paul Goldsmith bestätigte am Donnerstagnachmittag (Ortszeit), dass er einen solchen Auslieferungsbeschluss unterzeichnet hat.

«Ich habe alle Informationen sorgfältig geprüft und bin zu dem Schluss gekommen, dass Herr Dotcom an die USA ausgeliefert werden sollte, um sich dort einem Prozess zu stellen», zitierte die Zeitung «New Zealand Herald» den Minister. Er habe in der Angelegenheit «umfassende Beratung vom Justizministerium» eingeholt.

Dotcom gibt sich kämpferisch

Der als Kim Dotcom bekanntgewordene Gründer der früheren Internet-Plattform Megaupload heißt mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz und lebt seit 2010 in dem Pazifikstaat. Die USA wollen ihn wegen Verletzung von Urheberrechten und Geldwäsche in großem Stil vor Gericht stellen. Bei einer Verurteilung droht dem 50-Jährigen jahrzehntelange Haft. In sozialen Netzwerken gab er sich kämpferisch und erklärte: «Ich liebe Neuseeland. Ich werde nicht weggehen.»

https://x.com/KimDotcom/status/1824000525500584077

Ira Rothken, einer von Dotcoms Anwälten, schrieb auf X, es werde derzeit daran gearbeitet, den Fall vor den Obersten Gerichtshof Neuseelands zu bringen und juristisch überprüfen zu lassen. «Der Kampf um Gerechtigkeit geht weiter. Die Welt schaut zu», schrieb Rothken.

Seit Jahren gibt es einen Rechtsstreit um den Unternehmer, der 1974 in Kiel geboren wurde. Es gab bereits mehrere Verfahren bis zum Obersten Gerichtshof in Wellington, Neuseeland, mit denen er seine Auslieferung verhindern wollte.

Megaupload schon vor Jahren abgeschaltet

Dotcom ist eine der auffälligsten Persönlichkeiten der Internetwelt. Bereits Mitte der 1990er Jahre machte er erstmals in der Hacker-Szene von sich reden. Durch die Filesharing-Plattform Megaupload wurde er zu einem mehrfachen Millionär. Das Unternehmen finanzierte sich durch Werbung und kostenpflichtige Zugänge für Abonnenten. Zu bestimmten Zeiten zählte die Seite zu den beliebtesten Websites weltweit. Nach Ermittlungen des US-Bundespolizei FBI wurde sie im Jahr 2012 geschlossen.

Der Geschäftsmann lebt unter einem anderen Namen. Im Februar 2017 entschied ein Gericht in Neuseeland, dass er ausgeliefert werden darf – nicht wegen Urheberrechtsverletzung, sondern wegen Betrugs. Es gab jedoch wiederholt Berufungsverfahren dagegen.

Experten zufolge könnte es einige Zeit dauern, bis die von Dotcoms Anwaltsteam geplante juristische Überprüfung abgeschlossen wäre. Laut neuseeländischen Medien ist der Auslieferungsbeschluss «zwar bedeutsam», stellt aber lediglich einen weiteren Schritt in einem Prozess dar, der noch Jahre dauern dürfte.

„Die Veranstaltung findet am 15. März um 18:00 Uhr im Hauptsaal statt.“ Die Veranstaltung wird am 15. März um 18:00 Uhr im Hauptsaal abgehalten.

dpa