Neuer Anlauf für Rauchverbot im Auto mit Kindern oder Schwangeren
Der Schutz vor Passivrauchen im Auto wird in mehreren Ländern erneut diskutiert, um die Gesundheit von Minderjährigen und Schwangeren zu gewährleisten.
Ein Rauchverbot im Auto soll Schwangere und Minderjährige vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. (Symbolbild)
Foto: Paul Zinken/dpa
Mehrere Länder starten einen erneuten Versuch für ein Rauchverbot im Auto, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren. Der Antrag wird am 26. September unverändert in die Länderkammer eingebracht, sagte eine Sprecherin des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums. Zuvor hatte die «Rheinische Post» berichtet.
«Es ist unverantwortlich, wenn Menschen in Gegenwart von Kindern oder Schwangeren in Autos rauchen», sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf dpa-Anfrage. Ungeborene Kinder und Minderjährige könnten sich nicht vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Schädigungen der Lunge, erhöhtes Krebsrisiko und Wachstumsstörungen seien nur einige Gefahren. Der Staat habe daher eine besondere Schutzpflicht gegenüber denjenigen, die sich nicht selbst schützen könnten.
Um das Rauchverbot im Auto in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren zu erreichen, haben unter anderem NRW und Niedersachsen erneut eine Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes eingebracht. Erwartungen, dass auf freiwilliger Basis auf das Rauchen im Auto in Anwesenheit verzichtet werde, hätten sich nicht erfüllt, heißt es in dem Gesetzentwurf.
Erhöhtes Krebsrisiko durch Passivrauchen
Das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg schätzt, dass derzeit etwa eine Million Minderjährige in Deutschland dem Tabakrauch im Auto ausgesetzt sind. Darüber hinaus erhöht Passivrauchen das Krebsrisiko. So erkranken Minderjährige, deren Eltern rauchen, beispielsweise häufiger an Lebertumoren oder Leukämie.
Gerade in geschlossenen Räumen seien Minderjährige und auch ungeborene Kinder dem Passivrauchen verstärkt ausgesetzt, heißt es weiter in dem Entwurf. «Die Tabakrauchbelastung in geschlossenen Fahrgasträumen erreicht bereits beim Rauchen einer einzigen Zigarette innerhalb weniger Minuten ein Vielfaches einer stark verrauchten Gaststätte», heißt es in dem Entwurf.
Rauchverbot in Autos schon seit Jahren Thema
Wenn der Bundesrat den Gesetzentwurf billigt, ist der Bundestag an der Reihe. Seit Jahren gab es Bestrebungen der Bundesländer zur Erweiterung des Nichtraucherschutzgesetzes. Zuletzt beschloss der Bundesrat im März 2022, einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen. Im Sommer 2023 lag auch ein Referentenentwurf aus dem Haus des damaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) vor. Die Gesetzesänderung kam jedoch aufgrund des Ampel-Aus auf Bundesebene in der letzten Legislaturperiode nicht zustande.
