Ein Mann aus Hilden soll Hundesteuer für Hunde zahlen, die er gar nicht besitzt. Er hatte Bilder mit Hunden auf Facebook gepostet. Vor Gericht machte die Stadt Hilden nun einen Rückzieher.
Kläger Marianus Krall hat am Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Erfolg erzielen können.
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Ein langwieriger Streit zwischen der Stadt Hilden in Nordrhein-Westfalen und einem Mann, der Hundesteuer für Hunde nachzahlen sollte, die ihm nicht gehörten, wurde nun beendet. Vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf zog die beklagte Vertreterin der Stadt auf Anraten der Richterin zurück – und erließ dem Kläger Marianus Krall die Hundesteuer in Höhe von 1.404 Euro.
Die Stadt Hilden (Kreis Mettmann) hat von Krall – der keinen Hund besitzt – rückwirkend Hundesteuer für vier Jahre gefordert. Der vermutete Grund: Der Mann hatte auf Facebook Bilder von verschiedenen Hunden gepostet, die seiner Tochter, einer Freundin, Bekannten und einem Nachbarn gehörten.
Streit ging über Jahre
Die Stadtverwaltung schickte dem Mann daher schon im Jahr 2022 Fragebögen zu zwei ermittelten Hunden. Weil eine Antwort ausblieb, folgten weitere Schreiben. Krall machte daraufhin in einer Antwort laut eigener Aussage deutlich, dass er keine Hunde hat, doch die Stadt akzeptierte nicht, weil keine gültige Signatur vorlag.
Der Steuerschätzbescheid mit vier Ziffern wurde anschließend ausgestellt. Die Stadt Hilden akzeptierte den Einspruch aufgrund der versäumten Einspruchsfrist jedoch nicht. Obwohl die Stadt anerkannt hat, dass Krall keinen Hund besitzt, sollte er dennoch zahlen.
Die Richterin am Verwaltungsgericht betonte am Freitag, dass der Steuerschätzbescheid in ihren Augen rechtswidrig war, da nicht ersichtlich war, dass der Mann Hunde besitzt. Es wäre beispielsweise möglich gewesen, einen Hausbesuch durchzuführen.
Kläger Krall hat große Pläne
Die Richterin drängte die Vertreterin der Stadt während der Verhandlung mit großem Medieninteresse dazu, zurückzurudern – was sie schließlich nach einigem Zögern tat. Die Steuer entfällt, Marianus Krall muss nun nur die Hälfte der Kosten für seine Anwältin tragen.
«Ich bin eigentlich ganz zufrieden», sagte Krall nach der Einigung – und war sichtlich entspannter als während der Verhandlung, während der er teils sehr verärgert wirkte. «Ich habe auch einfach keine Lust mehr. Die letzten zweieinhalb Jahre waren nicht so einfach.»
Das Vorgehen der Stadt Hilden bezeichnete er als eine Frechheit. Auch abseits des Verfahrens habe er sich oft über die Stadt aufgeregt – und möchte es nun besser machen: «Deswegen kandidiere ich nun als Bürgermeister.»
