Die USA haben ihre erhöhten Zölle auf chinesische Importe um weitere 90 Tage ausgesetzt, um den Handelsstreit zu entschärfen und Gespräche fortzusetzen.
Die USA setzen neue Zölle auf China-Importe weiter aus. (Illustration)
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Die USA haben die Erhöhung der Zölle auf chinesische Importe um weitere 90 Tage ausgesetzt und somit den Weg für eine Verlängerung der gegenseitigen Zollpause geebnet. US-Präsident Donald Trump hat wenige Stunden vor Ablauf der bisherigen Regelung ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Die Pause wäre am heutigen Dienstag ausgelaufen.
Was ist genau passiert, und wie hoch sind die Zölle zurzeit?
Im Frühjahr hatten die USA die Extraabgaben auf chinesische Importe auf 145 Prozent erhöht, während China mit 125 Prozent und Exportkontrollen auf strategisch wichtige Rohstoffe reagierte. Dadurch war praktisch kein Handel mehr zwischen den beiden Nationen möglich, was sich auch auf die Weltwirtschaft auswirkte.
Die überspitzten Zölle wurden Mitte Mai für 90 Tage ausgesetzt. Diese Pause endete am 12. August und wurde nun um weitere 90 Tage verlängert. Die neue Frist läuft bis zum 10. November um 00.01 Uhr (Ortszeit Washington), wie aus einem Dekret von Trump hervorgeht. Die USA planen, weiterhin Gespräche mit China zu führen. Währenddessen gelten die reduzierten Zollsätze: Washington erhebt einen Aufschlag von 30 Prozent, während Peking 10 Prozent verlangt.
Wie begründen die USA ihre Zölle?
Trump fühlt sich von vielen Ländern schlecht behandelt. Er betont regelmäßig, wie die USA beim Handel von anderen Nationen übervorteilt wurden. Um die vermeintlichen Ungleichgewichte und Benachteiligungen im internationalen Handel auszugleichen, verhängte er Zölle gegen eine Reihe von Ländern. Darüber hinaus plant Trump, mit Hilfe von Zöllen sicherzustellen, dass Unternehmen ihre Produktion aus dem Ausland, einschließlich China, zurück in die USA verlagern, um den eigenen Standort zu stärken.
Was will China?
Von chinesischer Seite aus betrachtet sind die Strafzölle der USA unfair und politisch motiviert. Peking hat bisher unter allen Handelspartnern am schärfsten reagiert und Trumps Maßnahmen nahezu spiegelbildlich erwidert. China möchte verdeutlichen, dass es nicht auf einen schnellen Deal angewiesen ist und gegenseitige Handelsabhängigkeiten bestehen. Daher nutzt Peking die laufenden Handelsgespräche auch, um über den Zugang zu fortschrittlichen KI-Chips aus den USA zu verhandeln. Die US-Regierung hat Lieferungen seit Jahren deutlich eingeschränkt.
Und was wollen die USA?
China wird von Washington beschuldigt, bestimmte Rohstoffe gezielt zurückzuhalten. Besonders im Blickpunkt stehen seltene Erden, die unter anderem für die Herstellung von Smartphones, Bildschirmen und Halbleitern verwendet werden.
Wie geht es jetzt weiter?
Die verlängerte Pause verhindert zunächst eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten. Möglicherweise treffen sich die Präsidenten Trump und Xi Jinping zu einem späteren Zeitpunkt. Ein direktes Gespräch der beiden Staatschefs ist entscheidend, um politische Leitlinien über technische Details hinaus abzustecken.
Sind Trumps Zölle überhaupt rechtlich zulässig?
Am Donnerstag haben Berufungsrichter in den USA in einer Anhörung die Rechtmäßigkeit vieler Zölle erörtert. Ende Mai hatte ein Berufungsgericht vorläufig die Blockade fast aller Zölle des US-Präsidenten aufgehoben, die zuvor vom Gericht für internationalen Handel in New York angeordnet worden war. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. Selbst wenn diese getroffen wird, könnte der Rechtsstreit noch weitergehen und letztendlich vor dem Obersten US-Gericht enden.
