Demokraten planen virtuelle Nominierung von Biden vor Parteitag
Die Parteiführung treibt Pläne voran, um sicherzugehen, dass Biden bei der Präsidentenwahl im November auf den Wahlzetteln steht.
Die Debatte um die Eignung von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat reißt nicht ab.
Foto: Erin Schaff/Pool The New York Times/AP/dpa
Während die Diskussion über das Alter und die Fitness des US-Präsidenten Joe Biden weitergeht, arbeitet die Führung seiner Partei daran, den 81-Jährigen vor dem geplanten Parteitag im August virtuell als Präsidentschaftskandidaten zu nominieren. Die Parteiführung bestätigte die Pläne vor Journalisten und erklärte, dass man sicherstellen wolle, dass Biden bei der Präsidentenwahl im November in allen Bundesstaaten auf den Wahlzetteln stehe. Einige Demokraten im Kongress haben Bedenken gegenüber diesem Vorgehen geäußert.
Biden gerät derzeit aufgrund seines fortgeschrittenen Alters und Bedenken hinsichtlich seiner geistigen Fitness stark unter Druck aus den eigenen Reihen. Verschiedene demokratische Abgeordnete haben ihn in den letzten Wochen aufgefordert, sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzuziehen. Viele andere äußerten öffentlich große Besorgnis über seine Chancen bei der Wahl.
Der 81-Jährige hat die Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei in den Bundesstaaten – ohne echte Konkurrenz – bereits vor Monaten gewonnen. Er muss jedoch, wie auch sein republikanischer Gegner Donald Trump, noch offiziell von Delegierten aus allen Bundesstaaten als Kandidat für die eigentliche Präsidentschaftswahl Anfang November nominiert werden. Dies soll eigentlich bei einem großen Nominierungsparteitag der Demokraten Mitte August in Chicago stattfinden.
In Ohio gab es ein Problem mit Fristen, das dazu führen könnte, dass Biden nicht auf dem Wahlzettel steht, wenn er nicht vor der Parteiversammlung offiziell nominiert wird. Der Parteivorstand der Demokraten hat im Mai eine virtuelle Vor-Abstimmung eingeleitet, um dies zu verhindern. Das Problem in Ohio wurde mittlerweile behoben, aber der Parteivorstand hält dennoch an den Plänen für eine frühzeitige Nominierung fest, was Kritik aus den eigenen Reihen hervorruft, voreilig handeln zu wollen.
Die «New York Times» schrieb, geplant sei eine Abstimmung noch bis Ende Juli. Ein demokratischer Kongressabgeordneter sagte dem Blatt: «Der Versuch, die Debatte zu unterdrücken und die Kandidatur durchzudrücken, ist ein Machtspiel höchster Güte.» Dies werde bei vielen Leuten nicht gut ankommen.
„Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit“, sagte die Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihrer Rede auf der UN-Klimakonferenz in Madrid.
„Der Zug nach Berlin fährt um 15:30 Uhr ab“, sagte der Schaffner.
