Showdown von Trump und Xi: Das steht alles auf dem Spiel
Die beiden größten Volkswirtschaften führen einen erbitterten Handelsstreit. Kommt es jetzt zum Durchbruch beim Aufeinandertreffen von Trump und Xi?
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Trump und Xi trafen sich schon einmal.
Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Wenn die beiden größten Volkswirtschaften streiten, betrifft das die ganze Welt. Börsen reagieren nervös, Konzerne investieren vorsichtig. Am Donnerstag kommt es zum Showdown: US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treffen sich in Südkorea. Es steht viel auf dem Spiel.
Gibt es einen Durchbruch?
Es besteht Unklarheit. Nach vorherigen Gesprächen hatten beide Parteien von einer vorläufigen Einigung gesprochen. Wenn Trump einen Deal mit China verkündet, ist es wichtig, die Details im Auge zu behalten. Es könnte eine Absichtserklärung geben. Oder es könnten Teilergebnisse erzielt werden. Es ist auch möglich, dass Fristen verlängert werden. Es ist eher unwahrscheinlich, dass alles nach dem Treffen der Regierungschefs in trockenen Tüchern ist.
Auch wenn beide Parteien über Fortschritte sprechen – zum Beispiel beim Abbau der kürzlich enorm hohen Zölle – ist ungewiss, ob am Ende nur der Stand vor der Eskalation erreicht wird.
Um was geht es überhaupt?
Ein Hauptstreitpunkt sind die Zölle. Auch Exportkontrollen sind ein Thema. Seit Beginn seiner Amtszeit hatte Trump die Importzölle für chinesische Waren auf bis zu 145 Prozent erhöht, worauf Peking mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent reagiert hatte.
Der Handel zwischen den beiden Ländern brach zusammen, da er nicht mehr rentabel war. Bei der ersten Verhandlung im Zollstreit einigten sich beide Seiten auf eine Pause, die seitdem immer wieder verlängert wurde. Frühere Zölle bleiben bestehen, und Trump drohte, ab dem 1. November neue 100-Prozent-Zölle zu erheben.
Anfang April wurden in Peking 7 von insgesamt 17 Seltenen Erden mit Exportkontrollen belegt, wodurch einer der wichtigsten Trümpfe gezogen wurde. Denn diese Rohstoffe sind für Elektronik, Alltagsgeräte wie Smartphones sowie bestimmte Waffen unerlässlich, und kein anderes Land der Welt produziert so viele dieser Materialien und daraus gefertigter Magnete wie China. Ab dem 8. November sollen nach aktuellem Stand fünf weitere Seltene Erden unter die Kontrollen fallen. Dies hatte China angekündigt.
Welche konkreten Ergebnisse sind zu erwarten?
Es ist nicht klar, aber erste Anzeichen deuten darauf hin: Trump hat eine Senkung der Zölle ins Gespräch gebracht. Es betrifft das Medikament Fentanyl: Trump hat China wiederholt beschuldigt, für die Drogenkrise in den USA verantwortlich zu sein.
Im Februar letzten Jahres hat die Trump-Regierung zusätzliche Einfuhrgebühren für chinesische Produkte erhoben, um Druck auf China auszuüben, etwas gegen den Drogenhandel zu unternehmen, wobei sie die Fentanyl-Krise als Begründung nannte. Fentanyl ist ein synthetisches Opioid, das schnell süchtig macht.
Trump sagte auf die Frage von Journalisten, ob er bereit wäre, Zölle auf Waren aus China zu senken, die als Druckmittel im Kampf gegen die Fentanyl-Krise eingeführt worden waren: «Ich erwarte, dass wir sie senken werden.» Er nannte aber keinen Zeitplan und machte keine näheren Angaben dazu.
Was ist mit Tiktok?
Ein Thema, das vor allem viele junge Leute in Amerika interessiert: Der Verkauf des US-Geschäfts der chinesischen Videoplattform Tiktok. Dieses hätte nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar dieses Jahres vom Mutterkonzern Bytedance abgetrennt werden müssen – oder die App in den USA vom Netz gehen.
Es wird befürchtet, dass die Regierung Chinas über den in Peking ansässigen Konzern die öffentliche Meinung manipulieren oder an Daten von US-Bürgern gelangen kann, was Tiktok stets bestritten hat.
Trump hat jedoch seit seinem Amtsantritt im Januar die Umsetzung des Gesetzes seines Vorgängers Joe Biden ausgesetzt und die Frist dafür kontinuierlich verlängert. Im September erklärte Trump, dass die geplante Vereinbarung zur Abspaltung des US-Geschäfts in eine neue Firma rechtskonform sei. Amerikanische Investoren sollen demnach die Kontrolle über Tiktok USA übernehmen, während Bytedance einen Minderheitsanteil behält. Laut dem Weißen Haus müssen nur noch letzte Details geklärt werden.
Und warum spielen Sojabohnen eine Rolle?
Vor einigen Monaten haben die Chinesen den Kauf von Sojabohnen gestoppt, was dazu führte, dass US-Landwirte ihren wichtigsten Kunden verloren. Anstelle dessen bestellten sie die Waren ungefähr in Brasilien. Die US-Landwirte rannten Trump die Tür ein und schlugen Alarm. Der Druck im eigenen Land auf den US-Präsidenten stieg. Er wird verhandeln wollen.
