Trotz Trump-Brief: EU verschiebt geplante Gegenzölle
US-Präsident Trump setzt Europa mit der Ankündigung von Zöllen unter Druck. Die EU setzt weiter auf Verhandlungen – und setzt eine Frist aus.
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Im Zollkonflikt mit den USA setzt die EU trotz der erneuten Eskalation durch US-Präsident Donald Trump vorerst keine Gegenzölle in Kraft. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, die Aussetzung der Maßnahmen bis Anfang August zu verlängern. «Die Vereinigten Staaten haben uns ein Schreiben mit Maßnahmen übermittelt, die in Kraft treten würden, sofern keine Verhandlungslösung gefunden wird», sagte sie. «Wir werden daher auch die Aussetzung unserer Gegenmaßnahmen bis Anfang August verlängern.»
Zugleich betonte von der Leyen, dass die EU nicht tatenlos bleiben werde. Die Kommission werde in den kommenden Wochen weitere Gegenmaßnahmen vorbereiten, «damit wir bestens gerüstet sind», sagte sie.
Trumps Brief an von der Leyen
US-Präsident Trump hat der Leyen in einem Brief mitgeteilt, dass die USA ab dem 1. August neue Importzölle in Höhe von 30 Prozent einführen werden, obwohl Gespräche über eine einvernehmliche Lösung laufen. Trump führt seine Zollpolitik hauptsächlich auf das Handelsdefizit der USA gegenüber der EU zurück.
Als Reaktion auf den Brief von Trump hätte die EU theoretisch bereits am Dienstag erste geplante Gegenzölle auf Importe aus den USA in Kraft setzen können. Dies könnte damit gerechtfertigt werden, dass bisherige Zollerhöhungen von Trump aufgrund der noch laufenden Verhandlungen unbeantwortet geblieben sind. Da die geplanten Gegenzölle nur bis Ende dieses Montags ausgesetzt sind, muss die EU-Kommission die Aussetzungsentscheidung nun erneut verlängern.
EU bleibt offen für Verhandlungen
Die EU plante die erste Runde der Gegenzölle als Reaktion auf die bereits bestehenden US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Laut früheren Angaben der EU betreffen die ausgesetzten Gegenmaßnahmen Ausfuhren der Vereinigten Staaten im Gesamtwert von 21 Milliarden Euro.
Von der Leyen betonte, man werde die Zeit bis Anfang August für weitere Verhandlungen nutzen. «Wir haben immer klar zum Ausdruck gebracht, dass wir eine Verhandlungslösung vorbereiten. Das ist nach wie vor der Fall, und wir werden die Zeit bis zum 1. August nutzen», sagte sie. Zugleich sei man aber auf andere Szenarien vorbereitet.
