Schon im Wahlkampf drohte Trump mit Zöllen. Ab Samstag sollen die Nachbarn und China drankommen, bald dürfte auch die EU an der Reihe sein. Trump verspricht sich von den Zöllen ein reiches Amerika.
Trump will mit angedrohten Zöllen Ernst machen
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US-Präsident Donald Trump macht mit den schon im Wahlkampf angedrohten Zöllen gegen eine Reihe von Handelspartnern seines Landes Ernst. Schon am Samstag sollen weitreichende Zölle auf Waren aus China, Kanada und Mexiko eingeführt werden, wie Trumps Sprecherin Karoline Leavitt im Weißen Haus sagte. Die für Kanada vorgesehenen 25 Prozent wollte Trump «ein kleines bisschen» auf 10 Prozent senken, wie er sagte. Auch für China seien 10 Prozent vorgesehen, für Mexiko standen vorerst 25 Prozent im Raum. Und alles «on top», betonte Trump, zusätzlich zu bereits bestehenden Zöllen.
Zölle sind eine Form der Abgabe auf importierte Güter. Sie müssen an der Grenze bezahlt werden. Während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hat Trump bereits Zölle eingeführt. Experten gehen davon aus, dass umfassende Zölle zu einer Preiserhöhung in den USA führen werden.
Auch die EU muss von Trump Zölle erwarten. «Absolut», betonte Trump auf eine entsprechende Frage eines Reporters. «Die EU hat uns so schlecht behandelt», begründete der US-Präsident seine Pläne. Die USA hätten ein «gewaltiges Defizit» im Handel mit der Europäischen Union. «Also werden wir etwas sehr Beträchtliches mit der Europäischen Union unternehmen», kündigte er an – ohne jedoch Details zu nennen. Auch einen genauen Zeitpunkt nannte Trump nicht.
Trump ärgert es schon lange, dass europäische Unternehmen mehr Waren in den USA verkaufen als amerikanische Unternehmen in der EU. Im Wahlkampf hatte er bereits umfassende Zölle angekündigt. Trump argumentiert, dass US-Firmen dann wieder mehr in den USA produzieren würden und somit Arbeitsplätze geschaffen werden könnten.
Es gab bereits einen intensiven Handelsstreit zwischen den USA und der EU in Trumps erster Amtszeit. Im Jahr 2018 führte der Republikaner Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte ein, worauf die EU mit Sonderzöllen auf US-Produkte wie Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder und Jeans reagierte.
Kanada droht mit Gegenmaßnahmen
Der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau droht wegen der möglicherweise bevorstehenden Einführung weitreichender Zölle durch die US-Regierung mit Gegenmaßnahmen. «Wir arbeiten hart daran, diese Zölle zu verhindern, aber wenn die Vereinigten Staaten voranschreiten, ist Kanada mit einer energischen und sofortigen Reaktion bereit», schrieb Trudeau auf der Plattform X. «Niemand – auf beiden Seiten der Grenze – möchte amerikanische Zölle auf kanadische Waren sehen.»
Trump: Zölle werden uns reich machen
«Die Zölle werden uns sehr reich und stark machen», sagte Trump. Der US-Präsident kündigte auch Einfuhrabgaben auf Computer-Chips, Öl, Gas sowie Stahl und Kupfer an. Auch für Pharma-Produkte sollten höhere Zölle erhoben werden, um die amerikanische Pharmaindustrie zu stärken.
Eine mögliche Verteuerung importierter Waren betrachtete er als «vorübergehende Störung». Kritik an Trumps Vorgehen kam von Chuck Schumer, dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat. «Es wäre schön, wenn sich Donald Trump darauf konzentrieren würde, die Preise zu senken, statt sie anzuheben», schrieb er in einer in Washington verbreiteten Erklärung. Trump ziele mit seinen Zöllen auf Länder wie China, Kanada und Mexiko, doch treffe er stattdessen die Brieftaschen der Amerikaner. Sollten die Zölle tatsächlich in Kraft treten, würden sie die Preise für Lebensmittel, Autos und Benzin anheben. Damit wäre es für Mittelklasse-Familien noch schwerer, durchzukommen.
Trump plante, die entsprechenden Zölle ursprünglich am Tag seiner Amtseinführung einzuführen, entschied sich dann aber um und nannte den 1. Februar als Stichtag. Es bleibt unklar, ob die Strafmaßnahmen durch Verhandlungen im Hintergrund noch verhindert werden können.