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Trump droht mit 30% Zöllen auf EU-Importe, Einigung bis 1. August unklar

EU bereit für Verhandlungen, Trump lässt Spielraum für Anpassungen bei Handelsbarrieren.

US-Präsident Trump hat Zölle gegen EU-Importe angekündigt.
Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa

Es ist unklar, ob die Handelspartner vor dem 1. August trotz der neuen Zollankündigung von US-Präsident Donald Trump auf EU-Importe eine Einigung erzielen können. Trump hat am Samstag die geplanten Zölle in Höhe von 30 Prozent bekannt gegeben. Es bleibt unklar, ob die Einführung dieses Zollsatzes noch verhindert werden kann.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte mitgeteilt, dass man Trumps Schreiben zur Kenntnis nehme und weiterhin bereit sei, bis zum 1. August auf eine Einigung hinzuarbeiten. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche teilte mit: «Es geht jetzt in der verbleibenden Zeit für die EU darum, pragmatisch eine Lösung mit den USA zu verhandeln, die sich auf die wesentlichen großen Konflikt-Punkte konzentriert.»

Trump lässt Spielraum erkennen

EU-Ratspräsident António Costa kritisierte in sozialen Netzwerken: «Zölle sind Steuern. Sie heizen die Inflation an, schaffen Unsicherheit und hemmen das Wirtschaftswachstum.» Die EU stehe geeint zusammen und sei bereit, ihre Interessen zu schützen, fügte der Portugiese hinzu. Man unterstütze die EU-Kommission bei deren Bemühungen um eine faire Einigung mit den USA.

Trump signalisiert in seinem Brief Flexibilität: Obwohl er mit weiteren Zollerhöhungen im Falle von Gegenmaßnahmen drohte, erwägt der US-Präsident eine Anpassung des Schreibens, falls die EU ihre Handelsmärkte für die Vereinigten Staaten öffnet und Handelsbarrieren abbaut. Je nach Entwicklung der Beziehungen könnten die Zölle angepasst werden.

Das sieht der Zollsatz vor

Der neue Zollsatz von 30 Prozent gilt also für alle Waren, die die EU in die USA einführen will. Ausnahmen gelten für bestimmte Branchen, in denen Trump andere Zuschläge verlangt. Bisher galten für Autos und Autoteile sowie Stahl und Aluminium unterschiedliche Sätze.

Die USA sind für Deutschland der wichtigste Handelspartner. Der Republikaner möchte mit seiner Zollpolitik angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und sicherstellen, dass mehr in den USA hergestellt wird. Trump hatte ursprünglich eine Frist bis zum 9. Juli für neue Zölle im weltweiten Zollkonflikt gesetzt, die er dann auf den 1. August verlängerte. In den letzten Wochen führten die USA Gespräche mit vielen Ländern, gefolgt von Briefen an zahlreiche Länder mit neuen Zollbestimmungen in den vergangenen Tagen. Der Prozentsatz der EU liegt im Mittelfeld.

dpa