Medien weltweit sind unter Druck, und die freie Meinungsäußerung wird immer stärker eingeschränkt. Die Unesco zieht eine Parallele zu unfriedlichen Zeiten.
Medien weltweit sind unter Druck und die freie Meinungsäußerung wird immer stärker eingeschränkt. Die Unesco zieht eine Parallele zu unfriedlichen Zeiten. (Archivbild)
Foto: Christophe Ena/AP/dpa
In den letzten Jahren hat sich die freie Meinungsäußerung laut einem Bericht der UN-Kulturorganisation Unesco weltweit deutlich verschlechtert. Der Freedom of Expression Index ist zwischen 2012 und 2024 um zehn Prozent gesunken. Ein derartiger drastischer Rückgang wurde bisher nur in außergewöhnlichen Zeiten beobachtet, wie zum Beispiel im Ersten Weltkrieg, der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges. Besonders ab 2020 hat sich die Situation stark verschlechtert.
Laut Unesco ist dies auch ein deutliches Anzeichen dafür, wie die Pressefreiheit eingeschränkt wird. Selbstzensur hat stark zugenommen und wird zur Regel. Journalisten meiden immer öfter sensible Themen wie Korruption, Umweltverbrechen und Menschenrechtsverletzungen.
Einschränkungen der Medien durch Regierungen in Form von digitaler Überwachung haben zugenommen. Darüber hinaus werden immer öfter missbräuchlich Rechtsmittel eingesetzt, um Pressevertreter einzuschüchtern oder zum Schweigen zu bringen. Gesetze gegen Verleumdung, Hassrede oder Missinformation werden teilweise gegen Journalisten verwendet.
Was Regierungen tun können
„Westeuropa und Nordamerika bleiben die Regionen, in denen die Lage weltweit am besten ist“, sagt Ana Cristina Ruelas von der Unesco. Trotzdem gibt es auch dort Einschränkungen. Am stärksten gesunken seien die Wissenschaftsfreiheit und die Freiheit im Kulturbereich.
Laut der Unesco spiegelt die Verschlechterung der Situation breitere gesellschaftliche Trends wider. Parlamente und die Justiz seien geschwächt worden, die Polarisierung verschärfe sich, und das öffentliche Vertrauen in Informationen nehme ab.
Ruelas zufolge gibt es jedoch auch positive Entwicklungen. Es gibt eine Zunahme des internationalen Investigativjournalismus und die Anerkennung von Bürgermedien ist gestiegen. Um die Meinungsäußerungsfreiheit und die Pressefreiheit zu bewahren, sollten Staaten laut der Expertin Journalisten schützen – sowie Rechtsstaatlichkeit und pluralistische Parlamente. Obwohl das Überleben vieler Medien gefährdet ist, ist es auch wichtig, die Medienbildung und Medienentwicklung zu fördern.
