Zuletzt sah es so aus, dass Tiktok in den USA trotz einer ablaufenden Frist doch noch online bleiben kann – doch dann zogen die Macher der Video-App selbst den Stecker. Sie setzen auf Donald Trump.
Tiktok schaltet sich in den USA ab
Kurz vor Ablauf einer Verkaufsfrist hat die Video-App Tiktok in den USA den Betrieb eingestellt. Nutzer sahen am Samstagabend (Ortszeit) eine Warnmeldung, in der stand, dass Tiktok vorerst nicht mehr verfügbar sei – jedoch bestehe Hoffnung auf eine Lösung unter dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump. Für den in China ansässigen Tiktok-Eigentümer Bytedance endet heute die Frist, sich gemäß einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog jedoch bereits zuvor den Stecker.
Die Pause wird voraussichtlich nur kurz sein. Der kommende US-Präsident Donald Trump hat Tiktok bereits eine weitere Frist von drei Monaten eingeräumt. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.
Klare Lage nach US-Gesetz
Bytedance erhielt gemäß dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im letzten Jahr 270 Tage Zeit, um sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss Tiktok gemäß dem Gesetz aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google entfernt werden und den Zugang zur technischen Infrastruktur verlieren. US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiterhin bedienen, riskieren hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer.
Biden wollte Trump den Vortritt lassen
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, dass die Durchsetzung des Trump-Gesetzes in ihren Händen liegt. Dies sollte bedeuten, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht bestraft werden. Tiktok forderte jedoch am Freitag direkte Zusicherungen von der Regierung, zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister, andernfalls würde die Plattform in den USA am Sonntag abgeschaltet werden. Das Weiße Haus war der Meinung, dass bereits ausreichend Klarheit geschaffen wurde, wie Medienberichte zeigen.
Tiktok setzte mit der Abschaltung im Tauziehen mit der Regierung Bidens auf einen Knalleffekt. Darüber hinaus gibt es einen klaren Hinweis auf Trumps Absicht, eine Lösung zu finden.
Verkaufsgespräche Voraussetzung für Fristverlängerung
Die gesetzliche Grundlage für eine dreimonatige Verzögerung durch Trump ist derzeit auch unklar. Gemäß dem Gesetz kann der US-Präsident zwar eine 90-tägige Fristverlängerung gewähren. Als Voraussetzung dafür wird jedoch genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok haben sich bisher jedoch entschieden geweigert, über eine Trennung zu sprechen.
Es wird in den USA gewarnt, dass die chinesische Regierung möglicherweise Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern erhält und dadurch die öffentliche Meinung über die Plattform beeinflussen könnte. Dies führte zur Verabschiedung eines Gesetzes mit großer Mehrheit. Die Unternehmen lehnen die Vorwürfe ab.
