Bund sichert Finanzierung für digitale Modernisierung des Schienenknotenpunkts Stuttgart zu
Die Umsetzung des Digitalen Knotens Stuttgart wird nicht an der Finanzierung scheitern, versichert der Bahnbeauftragte der Bundesregierung. Auch der geplante Bahnhof Fangschleuse in Brandenburg wird realisiert.
Michael Theurer geht davon aus, dass auch der Bahnhof Fangschleuse nahe der Tesla-Autofabrik bei Berlin wie geplant kommt.
Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der Bund will den Schienenknotenpunkt Stuttgart wie geplant digitalisieren. «Ich kann beim Digitalen Knoten Stuttgart verbindlich erklären, dass die Umsetzung nicht an der Finanzierung scheitert», sagte der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Er gehe auch davon aus, dass der Bahnhof Fangschleuse in Brandenburg wie geplant komme. «Diese Projekte werden selbstverständlich umgesetzt.»
Um die Anzahl der Züge zu erhöhen und Verspätungen zu reduzieren, ist geplant, den Bahnknoten Stuttgart als erster in Deutschland vollständig digital zu steuern. Das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg hat kürzlich davor gewarnt, Einsparungen im Haushalt vorzunehmen, um dies zu erreichen.
Zum neuen Bahnhof Fangschleuse nahe der Tesla-Autofabrik bei Berlin sagte Theurer, er gehe wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) davon aus, dass dieser Bahnhof umgesetzt werden könne. «Der Bund hat auch in diesem Fall eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet.»
Ursprünglich wurden Bahn 45 Milliarden Euro zugesagt
Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts musste die Bundesregierung im Haushalt 2024 sowie im Klima- und Transformationsfonds Milliardenlöcher schließen. Ursprünglich waren der Bahn bis zu 45 Milliarden Euro zugesagt worden, um die Infrastruktur in den kommenden Jahren zu verbessern. Davon ist noch etwa ein Drittel nicht gesichert.
Der Konzern hat begonnen, die Reihenfolge der Bauprojekte zu überprüfen, um die zeitliche Abfolge festzulegen. Eine Liste der Bahn-Infrastrukturgesellschaft InfraGo, die vor einer Woche veröffentlicht wurde, zeigt, dass die Sanierung des Netzes priorisiert wird und vor dem Ausbau stattfindet.
«Es handelt sich bei der Liste um einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zum Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB», sagte Theurer. «Streichungen einzelner Projekte lassen sich daraus nicht ableiten.»
