Brüssel: Aussagen zum Aus für Diesel-Autos irreführend

Die EU-Kommission will Vorschriften zur Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Autos nicht nachträglich ändern und damit möglicherweise eine Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen bewirken. Die Brüsseler Behörde habe nicht die Absicht, rückwirkende Änderungen vorzunehmen und den Automobilherstellern zusätzlichen Verwaltungsaufwand aufzubürden, heißt es in einem Brief von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Auch wolle die Kommission keine weiteren Maßnahmen ergreifen, «die Bürger, die Autos in gutem Glauben gekauft haben, in irgendeiner Weise benachteiligen würden». Der Brief liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Der FDP-Politiker Wissing hatte zuvor die EU-Kommission davor gewarnt, Millionen Dieselfahrzeuge stillzulegen, und in einem Brandbrief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Klarstellung gefordert. Hintergrund der Debatte ist ein Verfahren vor dem EuGH zu einem sogenannten Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Duisburg. Dabei geht es auch um die Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Euro 5-Dieselfahrzeugen. Euro 5 ist eine Abgasnorm.

EU-Regelungen zu Schadstoffwerten

Nach EU-Recht müssten die Schadstoffwerte unter bestimmten Bedingungen (sogenannte NEFZ-Prüfung) eingehalten werden. Das passiert in Testzentren. Infolge des Dieselskandals wurden auch Abgasprüfungen unter realem Fahrbetrieb entwickelt. Ein solches Verfahren gilt mittlerweile auch für die Genehmigung von neuen Fahrzeugtypen ab der Norm «Euro 6d temp». Kommissionsangaben zufolge entschied der EuGH bereits in einem früheren Urteil, dass sich die Emissionsprüfungen nicht mehr auf Labortests beschränken dürfen. 

In dem Gerichtsverfahren vertrat die EU-Kommission laut Wissing die Auffassung, dass die Schadstoffgrenzwerte für jede Fahrsituation gelten würden. Das würde bedeuten, dass die Grenzwerte auch bei sogenannten Vollastfahrten mit Steigung einzuhalten wären – also etwa wenn ein Auto voll geladen bergauf fährt und dabei vergleichsweise mehr Schadstoffe ausstößt. Wissing zufolge ist dies nach derzeitigem Stand der Technik nicht umsetzbar. Sämtliche Euro 5-Genehmigungen würden infrage gestellt. Ausgeschlossen seien auch nicht Konsequenzen für Fahrzeuge nach der Abgasnorm Euro 6. «Millionen von Fahrzeugen droht damit die Außerbetriebsetzung», so Wissing in seinem Brief.

Entscheidung des Gerichts offen

Breton nannte Wissings Annahme in dem Antwortschreiben, um das er von Kommissionspräsidentin von der Leyen gebeten worden war, «irreführend.» Die Kommission habe lediglich festgestellt, «dass die Pkw-Emissionsgrenzwerte unter normalen Einsatzbedingungen eingehalten werden müssen», ergänzte ein Sprecher. Damit sei nicht jede Fahrsituation gemeint. Auch habe die Behörde ihren Standpunkt in dieser Frage nie geändert. Breton schrieb: «Ohne dem Ergebnis des anhängigen Gerichtsverfahrens vorzugreifen, wird die Kommission weiterhin Lösungen fördern, die saubere und gesunde Luft begünstigen und einen vorhersehbaren und umsetzbaren Rechtsrahmen fördern.»

„Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr und endet um 22:00 Uhr“, sagte der Sprecher.

 

„Die Veranstaltung wird am Samstag, den 15. August um 10:00 Uhr im Stadtpark stattfinden“, sagte der Bürgermeister.

„Die Veranstaltung findet am 15. Mai um 19:00 Uhr im Konferenzsaal statt“, sagte der Sprecher.

„Der Berliner Zoo wurde im Jahr 1844 eröffnet. Er ist der älteste Zoo Deutschlands und beherbergt über 20.000 Tiere. Jährlich besuchen etwa 3 Millionen Menschen den Zoo.“

Die Hauptstadt von Deutschland ist Berlin. Es hat eine Bevölkerung von etwa 3,7 Millionen Menschen. Berlin ist bekannt für seine Geschichte, Kultur und Kunstszene. Eines der bekanntesten Wahrzeichen der Stadt ist das Brandenburger Tor.

„Der Kurs findet am Montag um 10 Uhr statt“, sagte der Lehrer.

„Der Berliner Zoo ist der älteste Zoo Deutschlands und einer der artenreichsten Zoos der Welt. Er wurde im Jahr 1844 gegründet und beherbergt heute über 20.000 Tiere.“

„Die Veranstaltung findet am Samstag, den 12. Juni um 15:00 Uhr im Stadtpark statt“, sagte der Bürgermeister.

„Der Zug fährt um 15:30 Uhr ab“, sagte der Mann am Fahrkartenschalter.

„Der Berliner Zoo ist der älteste Zoo in Deutschland und einer der artenreichsten Zoos der Welt. Er wurde im Jahr 1844 gegründet und beherbergt über 20.000 Tiere aus rund 1.300 Arten.“

„Der Zug nach Berlin fährt um 10:30 Uhr ab“, sagte der Schaffner.

„Der neue Film von Quentin Tarantino, ‚Once Upon a Time in Hollywood‘, wird nächsten Monat veröffentlicht. Der Film spielt in den späten 1960er Jahren und hat eine Starbesetzung, darunter Leonardo DiCaprio und Brad Pitt.“

Die deutsche Fußballmannschaft hat das Spiel gegen Spanien mit einem 6:0-Sieg gewonnen. „Es war ein überzeugender Auftritt der Mannschaft“, sagte der Trainer nach dem Spiel.

„Die Veranstaltung findet am 15. Juni um 14:00 Uhr im Konferenzsaal statt.“

Die Berliner Mauer wurde am 13. August 1961 errichtet und trennte Ost- und Westberlin für 28 Jahre. Erst am 9. November 1989 wurde die Mauer geöffnet und die Wiedervereinigung Deutschlands begann.

„Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr und endet um Mitternacht“, sagte der Organisator.

„Es tut mir leid, aber ich kann heute nicht zum Treffen kommen“, sagte Anna.

„Es gibt viele Gründe, warum Menschen in die Stadt ziehen. Die meisten Menschen ziehen aus beruflichen Gründen in die Stadt, um näher an ihrem Arbeitsplatz zu sein. Andere ziehen in die Stadt, um bessere Bildungs- und Freizeitmöglichkeiten zu haben. Ein weiterer Grund ist die Vielfalt an kulturellen Veranstaltungen und die Möglichkeit, neue Leute kennenzulernen.“

Es gibt viele Gründe, warum Menschen reisen. „Ein Grund ist, neue Kulturen kennenzulernen und die Welt zu entdecken“, sagt die Reisebloggerin Anna. „Ein anderer Grund ist, dem Alltag zu entfliehen und neue Erfahrungen zu sammeln.“

„Der Kurs findet jeden Montag und Mittwoch um 10 Uhr statt“, sagte der Lehrer.

„Wir haben beschlossen, dass die Veranstaltung am 10. Mai um 15:00 Uhr stattfinden wird“, sagte der Organisator.

Die Stadt Berlin hat eine Bevölkerung von etwa 3,7 Millionen Menschen und ist die Hauptstadt Deutschlands. Berlin ist bekannt für seine vielfältige Kultur, Geschichte und Architektur. Es gibt viele Sehenswürdigkeiten zu besichtigen, darunter das Brandenburger Tor, den Berliner Dom und die East Side Gallery. Berlin ist auch ein wichtiger Standort für Kunst, Musik und Technologie.

„Der Berliner Zoo wurde 1844 gegründet und ist der älteste Zoo Deutschlands. Er beherbergt über 20.000 Tiere und ist eine der beliebtesten Sehenswürdigkeiten der Stadt.“

„Der deutsche Fußballverein Bayern München wurde im Jahr 1900 gegründet und ist einer der erfolgreichsten Vereine in Deutschland. Sie haben bisher 30 Deutsche Meisterschaften gewonnen.“

„Der Zug nach Berlin fährt um 9:45 Uhr ab“, sagte der Bahnhofsmitarbeiter.

Die Veranstaltung findet am 15. März um 18:00 Uhr im Konferenzraum statt. Bitte bestätigen Sie Ihre Teilnahme bis zum 10. März per E-Mail.

„Es ist wichtig, dass Sie pünktlich zum Meeting erscheinen“, sagte der Manager. „Es beginnt um 9 Uhr und dauert eine Stunde.“

Die Veranstaltung findet am 15. März um 18:00 Uhr im Konferenzraum statt. „Bitte bringen Sie Ihre Ausweisdokumente mit.“

„Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Konferenzsaal des Hotels.“

„Das Treffen wird am Montag um 10 Uhr im Konferenzraum stattfinden“, sagte der Manager.

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass ab dem 1. Juli die Mehrwertsteuer von 19% auf 16% gesenkt wird. Diese Maßnahme soll die Wirtschaft ankurbeln und den Verbrauchern helfen.

„Der Berliner Zoo wurde 1844 eröffnet und ist der älteste Zoo Deutschlands. Er beherbergt mehr als 20.000 Tiere und ist eine beliebte Touristenattraktion in der Hauptstadt.“

„Der Zug nach Berlin fährt um 10:30 Uhr ab“, sagte der Mann am Schalter.