Die EU-Kommission plant eine Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern einzuführen, um Zollkosten auszugleichen und faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.
EU-Kommission plant Bearbeitungsgebühr für Pakete aus Drittstaaten
Die EU-Kommission plant, den Strom von günstigen Produkten aus Drittstaaten, vor allem aus China, zu reduzieren. Die Behörde in Brüssel schlägt vor, eine Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern wie Temu und Shein einzuführen. Dies soll dazu dienen, die Kosten für Zollbehörden auszugleichen, die durch die große Anzahl solcher Sendungen entstehen.
Gemäß der EU-Kommission wurden im letzten Jahr etwa 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert unter 22 Euro in die EU importiert. Aufgrund der stark zunehmenden Anzahl solcher Sendungen erwägt die Kommission unter anderem eine Bearbeitungsgebühr für direkt an Verbraucher gelieferte E-Commerce-Waren, um die Kosten für die Zoll- und Marktüberwachung auszugleichen.
Abschaffung der Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro
Ein zentraler Punkt der geplanten Reform ist die Aufhebung der bisherigen Zollbefreiung für Sendungen unter 150 Euro. Die Kommission strebt seit langem die Abschaffung dieser Freigrenze an. Dies könnte auch für Onlinemarktplätze wie Amazon oder Etsy gelten. Dadurch soll gewährleistet werden, dass alle Händler – unabhängig von ihrem Standort – unter den gleichen Wettbewerbsbedingungen agieren. Die EU plant außerdem verstärkte Kontrollen und koordinierte Maßnahmen, um den Verkauf unsicherer oder nicht EU-konformer Produkte zu unterbinden.
Neben verstärkten Zollmaßnahmen ist auch die Verbesserung des Verbraucherschutzes geplant. Dies beinhaltet strengere Durchsetzungsmechanismen für Online-Marktplätze sowie eine verstärkte Nutzung digitaler Tools zur Überprüfung der Produktsicherheit. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, diese Maßnahmen gemeinsam mit ihr umzusetzen und regelmäßig ihre Wirksamkeit zu überprüfen.
Handelsverband spricht von einem wichtigen Schritt
Der Handelsverband Deutschland bewertet die Pläne der EU positiv. Die Europäische Kommission habe einen wichtigen Schritt gemacht, um im Wettbewerb mit Plattformen und Handelsunternehmen aus Drittstaaten für einen fairen Wettbewerb zu sorgen, sagte der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp. «Anbieter wie Temu und Shein dürfen nicht länger ungeschoren mit Regelbrüchen davonkommen.» Zugleich warnt der HDE vor zusätzlichen bürokratischen Belastungen für europäische Händler.
