Viele Verbraucher lassen sich von den günstigen Preisen von Temu und Shein locken. Die Bundesregierung will nun stärker gegen solche Shopping-Portale vorgehen.
Bund will Portale wie Temu und Shein stärker kontrollieren
Die Bundesregierung plant, Shopping-Portale wie Temu und Shein strenger zu überwachen. Dafür hat das Kabinett einen Aktionsplan E-Commerce verabschiedet. Die enthaltenen Maßnahmen sollen sicherstellen, dass bestehende Gesetze im Onlinehandel auch gegenüber Anbietern aus Drittstaaten durchgesetzt werden.
Laut dem Aktionsplan sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen – darunter eine verstärkte Zusammenarbeit und erweiterte Befugnisse der nationalen und europäischen Marktüberwachungsbehörden und des Zolls. Diese sollen koordinierte Kontrollen durchführen. Außerdem befürwortet man die Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze.
Zollfreigrenze im Visier
Online-Plattformen wie Temu und Shein setzen hauptsächlich auf Luftfracht. Wenn Pakete aus Nicht-EU-Ländern bestellt werden und ihr Warenwert unter 150 Euro liegt, müssen bei der Einfuhr keine Gebühren entrichtet werden. Es wird den Anbietern vorgeworfen, dass viele Sendungen falsch deklariert sind, um die Grenze einzuhalten. Diese Vorwürfe weisen sie jedoch zurück. Experten beklagen, dass der Zoll mit der Kontrolle überfordert ist. Laut Schätzungen der EU-Kommission sind im Jahr 2024 vier Milliarden Pakete über E-Commerce-Plattformen in die Union gelangt.
Darüber hinaus sollen die Plattformen künftig stärker als bislang für die von ihnen vermittelten Waren verantwortlich sein. Die Bundesregierung fordert außerdem die Europäische Kommission auf, den Sanktionsrahmen im Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) auszuschöpfen, sodass «Geldbußen eine abschreckende Wirkung entfalten können.» Das Gesetz soll den Einfluss großer Online-Plattformen im Zaum halten.
Mit dem Plan setze man ein starkes Zeichen für fairen Wettbewerb und den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor unsicheren und gefährlichen Produkten, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Niemand dürfe einen Vorteil dadurch erlangen, dass er geltendes Recht missachte. «Unsere hohen europäischen Standards müssen für alle gleichermaßen gelten.» Eine erste Version des Plans hatte Habecks Ministerium im Sommer erarbeitet.
Handelsverband begrüßt Plan – und fordert Taten
Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte den Aktionsplan weitgehend. «Unsere Botschaft ist angekommen, die ständigen Regelbrüche von Temu und Shein müssen ein Ende haben», sagte HDE-Chef Alexander von Preen. Auf die Kampfansage müssten nun aber Taten folgen. Offen bleibt demnach, wie die Gesetzgebung letztlich gegenüber Drittstaatenhändlern durchgesetzt werden kann und welche Konsequenzen ihnen drohen. Kritisch sieht der Verband, dass der Plan auch neue Regeln für deutsche Handelsunternehmen vorsieht.
Onlinehändler wie Shein und Temu sind in Deutschland sehr beliebt. Dies liegt hauptsächlich an den günstigen Preisen. Allerdings sind die Portale umstritten. Handelsvertreter, Politiker und Verbraucherschützer kritisieren insbesondere die Produktqualität, fehlende Kontrollen und unfaire Wettbewerbsbedingungen. Die Portale weisen die Vorwürfe jedoch zurück.
