China lockert Ausfuhrregeln für Nexperia-Chips nach Europa
Nach Fortschritten im Chip-Streit kündigt Peking Ausnahmen für Nexperia-Exporte an. Die EU setzt auf mehr Stabilität bei den Lieferketten.
Sieht in Sachen Nexperia-Chips ermutigende Fortschritte: EU-Handelskommissar Maros Sefcovic. (Archivbild)
Foto: Ansgaar Haase/dpa
Im Streit um die fehlenden Chiplieferungen des wichtigen Autozulieferers Nexperia gibt es laut EU-Handelskommissar Maros Sefcovic ermutigende Fortschritte. Das chinesische Handelsministerium hat bestätigt, dass die Ausfuhrverfahren für Nexperia-Chips weiter vereinfacht werden sollen.
Demnach würden Exporteuren Ausnahmen von den Lizenzanforderungen gewährt, sofern erklärt werde, dass die Waren für zivile Zwecke bestimmt seien. «Diese Maßnahme tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft», fügte Sefcovic hinzu.
Der Chip-Konflikt hat seinen Ursprung in der Entscheidung der niederländischen Regierung vom 30. September, Nexperia aufgrund von Bedenken gegenüber der chinesischen Muttergesellschaft Wingtech unter staatliche Kontrolle zu stellen. Dies führte kurz darauf dazu, dass Peking Exportbeschränkungen für bestimmte Nexperia-Chips verhängte, die auch europäische Autohersteller betreffen.
Chipkrise beschäftigt auch Kanzler Merz
Nexperia stellt hauptsächlich Standardchips her, die in großen Mengen in der Automobilindustrie und in elektronischen Geräten verwendet werden. Peking hatte kürzlich angekündigt, unter bestimmten Bedingungen Ausnahmen für Nexperia-Exporte zuzulassen, nachdem die Niederlande ein Entgegenkommen in dem Streit in Aussicht gestellt hatten. Erste Unternehmen haben bereits über erteilte Genehmigungen berichtet.
Sefcovic teilte mit, die EU-Kommission werde in engem Austausch mit den chinesischen und niederländischen Behörden bleiben, um ein dauerhaftes, stabiles und berechenbares Rahmenwerk zu schaffen, das die vollständige Wiederherstellung der Halbleiterströme gewährleiste. «Eine solche Stabilität und Berechenbarkeit sind entscheidend für die industrielle Basis Europas und stärken ihre globale Wettbewerbsfähigkeit», erklärte er.
Vor den Ankündigungen von Sefcovic hatte Bundeskanzler Friedrich Merz optimistisch reagiert. «Es scheint der Weg jetzt offen zu sein für eine Wiederaufnahme der Lieferung», sagte er am Rande eines Klimagipfels in Belém, Brasilien. Er habe zuvor erneut mit dem geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof über das Thema gesprochen.
Peking forderte Entgegenkommen der Niederlande
Vorher hatte China von der Regierung in Den Haag ein deutlicheres Entgegenkommen gefordert. „Die Niederlande haben noch keine erkennbaren Maßnahmen ergriffen, um die Verletzung der Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu stoppen und die Stabilität globaler Lieferketten wiederherzustellen“, teilte das Handelsministerium in Peking mit.
Laut der Mitteilung reagierte die Behörde auf einen Online-Beitrag des geschäftsführenden niederländischen Wirtschaftsministers Vincent Karremans vom 6. November. Auf X hatte er geschrieben, dass die Niederlande aufgrund der konstruktiven Gespräche mit den chinesischen Behörden darauf vertrauten, dass die Lieferungen von Chips aus China nach Europa und in den Rest der Welt in den kommenden Tagen die Kunden von Nexperia erreichen würden.
Das Handelsministerium Chinas hat gefordert, dass die Darstellung der Niederlande nicht nur bei Worten bleibt, sondern so schnell wie möglich konstruktive Pläne nach sich zieht. Den Haag sollte auch aufhören, sich über administrative Wege in Unternehmensangelegenheiten einzumischen. Peking hat der Bitte des niederländischen Wirtschaftsministeriums zugestimmt, Vertreter für Beratungen nach China zu schicken, hieß es.
