Eine «hochwertige Entwicklung» ist die wichtigste Aufgabe bei der Schaffung eines «modernen sozialistischen Landes». Konkrete Maßnahmen werden in den kommenden Wochen erwartet.
Baustellen im zentralen Geschäftsviertel von Peking: China hat für sien Wirt
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Chinas Kommunistische Partei will die Modernisierung der zweitgrößten Volkswirtschaft vorantreiben. Eine «hochwertige Entwicklung» sei die wichtigste Aufgabe bei der Schaffung eines «modernen sozialistischen Landes», hieß es in einer Erklärung des Zentralkomitees der Partei zum Abschluss des sogenannten Dritten Plenums. Dieses Treffen findet in der Regel nur alle fünf Jahre statt. Die Parteiführung berät bei der Zusammenkunft über den künftigen Wirtschaftskurs.
Die Erklärung am Ende der viertägigen Sitzung war wie üblich zunächst nur eine Zusammenfassung im Parteisprech. Konkrete Maßnahmen, die aus dem Treffen resultieren, werden wahrscheinlich erst in den nächsten Wochen und Monaten deutlich werden.
«Neue Produktionskräfte» werden beschworen
Erwartungen von Beobachtern wurden jedoch erfüllt, wonach Präsident Xi Jinping das Treffen auch nutzen würde, um die Bestrebungen zu unterstreichen, China zu einer High-Tech-Macht zu machen. Konkret war in dem Bericht des Zentralkomitees von einer weiteren Förderung der «neuen Produktionskräfte» die Rede.
Bei dem vom Staats- und Parteichef geprägten Begriff geht es darum, die wirtschaftliche Entwicklung durch die Schaffung moderner Industriezweige voranzutreiben. Angesprochen wurden vom Zentralkomitee jedoch auch akute wirtschaftliche Probleme. So wurden etwa «verschiedene Maßnahmen» zur Entschärfung von Risiken auf dem Immobilienmarkt und zum Abbau der hohen Schulden von Lokalregierungen in Aussicht gestellt.
Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen
Des Weiteren ist geplant, die Disziplin zu festigen und den Kampf gegen Korruption zu intensivieren. Die bis zum Jahr 2029, dem 80. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China, skizzierten Aufgaben sollen erfüllt werden.
Peking ist unter Druck, auf die wachsenden Probleme der zweitgrößten Volkswirtschaft zu reagieren. Der Konsum stagniert, da viele Chinesen ihr Geld lieber für unsichere Zeiten sparen. Besonders besorgt sind viele Familien über die anhaltende Krise auf dem Immobilienmarkt. Zudem haben vor allem junge Leute Schwierigkeiten, Arbeit zu finden.
