China verhängt Gegensanktionen auf EU-Medizinprodukte
Im Juni hatte die EU entschieden, chinesische Anbieter teilweise von öffentlichen Ausschreibungen für Medizinprodukte auszuschließen. Nur reagiert Peking.
China warf Brüssel Doppelmoral vor. (Archivbild)
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China reagiert auf neue EU-Beschränkungen und belegt Medizinprodukte aus der EU mit Gegensanktionen. Man sehe sich gezwungen, «gleichwertige Gegenmaßnahmen» zu ergreifen, um die «legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen» zu schützen und einen fairen Wettbewerb zu wahren, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua einen Sprecher des Pekinger Handelsministeriums.
Die EU-Kommission hat am 20. Juni beschlossen, chinesische Anbieter von öffentlichen Ausschreibungen für Medizinprodukte im Wert von über fünf Millionen Euro auszuschließen. Dies betrifft medizinische Produkte aller Art, einschließlich Apparate und Geräte zum Beatmen, Röntgen oder Sterilisieren, sowie Rollstühle und Verbandsmaterialien wie Pflaster.
Gemäß chinesischen Angaben werden seit Sonntag auch EU-Unternehmen bei Ausschreibungen für Medizingeräte im Wert von über 45 Millionen Yuan (ca. 5,3 Millionen Euro) in China ausgeschlossen. Nur importierte Medizinprodukte aus der EU sind betroffen. Produkte von EU-Firmen, die in China hergestellt werden, sind nicht betroffen.
Peking wirft EU Doppelmoral vor
Es war das erste Mal, dass Brüssel ein 2022 eingeführtes Sanktionsinstrument anwandte, das auf diskriminierende Vergabepraxis anderer Staaten reagiert. Die Kommission begründete den Schritt mit ungleichen Wettbewerbsbedingungen: In fast 90 Prozent der Ausschreibungen in China seien europäische Anbieter benachteiligt.
Die chinesische Seite kritisierte ein protektionistisches Vorgehen und warf Brüssel Doppelmoral vor. Trotz Gesprächsangeboten habe die EU einseitig gehandelt, heißt es aus Peking.
