Chinas Exportkontrollen verursachen Probleme in EU-Industrie
Unternehmen leiden unter Verzögerungen bei Exportgenehmigungen. Autohersteller besonders betroffen. Sefcovic plant Videokonferenz mit chinesischem Handelsminister.
Bekommt wegen Chinas Kurs besorgte Anrufe aus der Autoindustrie: EU-Handelskommissar Maros Sefcovic. (Archivbild)
Foto: Ansgaar Haase/dpa
Chinas Exportkontrollen für begehrte Rohstoffe bereiten der europäischen Industrie große Probleme. Trotz fortlaufender Kommunikation mit den chinesischen Behörden wurden bisher nur etwa die Hälfte der nach Peking geschickten Anträge auf Exportgenehmigungen ordnungsgemäß bearbeitet“, sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic bei einem informellen Ministertreffen in Horsens, Dänemark. Dies erschwert die Planung und Geschäftsentwicklung von Unternehmen erheblich.
Der EU-Kommissar fügte hinzu, dass vor allem Autohersteller zahlreiche besorgte Anrufe erhalten. Er betonte, dass die Exportkontrollen Chinas ungerechtfertigt seien.
Laut Sefcovic sind Unternehmen besonders besorgt über die Versorgung mit seltenen Erden, da China letzte Woche erneut eine Ausweitung der Exportkontrollen angekündigt hat.
Rohstoffe werden dringend gebraucht
Die Industrie sowie die Hightech- und Rüstungsbranche benötigen die Rohstoffe und daraus hergestellten Magnete. Sie sind in einer Vielzahl von Produkten von Elektromotoren, Halbleitern bis hin zu Turbinen enthalten.
Sefcovic erklärte, dass die aktuelle Regelung deutlich ausgeweitet wurde und die Lage weiter verschärfe. Darüber hinaus würden auch weitere Produkte wie Batterien oder künstliche Diamanten einbezogen.
Der EU-Kommissar plant, die Probleme in einer Videokonferenz mit dem chinesischen Handelsminister zu besprechen, die voraussichtlich Anfang nächster Woche stattfinden wird. Er hat bereits Gespräche mit einigen Kollegen aus der G7-Gruppe geführt, darunter auch mit amerikanischen.
Thema bei G7-Treffen
Am Mittwoch soll die Situation auch von den G7-Finanzministern diskutiert werden. Anschließend könnte es eine Schalte der G7-Handelsminister zu diesem Thema geben.
Die Ankündigung Chinas, die Exportkontrollen zu verschärfen, führte letzte Woche bereits zu einer Eskalation des Handelsstreits mit den USA. US-Präsident Donald Trump ließ verlauten, dass ab dem 1. November weitere Zölle in Höhe von 100 Prozent gegen chinesische Produkte erhoben werden sollen. Die USA haben China bereits seit einiger Zeit mit umfangreichen Exportbeschränkungen für Hochleistungschips belegt. Darüber hinaus gibt es zwischen beiden Seiten einen Zollstreit.
Die EU ist indirekt auch beteiligt. Die EU-Kommission hat kürzlich angekündigt, die einheimische Stahlindustrie vor günstiger Konkurrenz aus Ländern wie China schützen zu wollen, indem sie deutlich höhere Zölle einführt.
