Vor einem Jahr hat Italiens Ex-Regierungschef Mario Draghi einen viel beachteten Bericht vorgestellt. Die EU-Kommission passte ihre Politik an – ein Jahr später ist Draghis Resümee ernüchternd.
Mario Draghi (M.l.) und Ursula von der Leyen (M.r.) in Brüssel. Vor fast genau einem Jahr hat der frühere EZB-Chef seinen Bericht über Europas Wettbewerbsfähigkeit vorgestellt.
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Der ehemalige italienische Regierungs- und EZB-Chef Mario Draghi malt ein düsteres Zukunftsbild für Europas Wirtschaft. «Unser Wachstumsmodell verliert an Bedeutung, die Schwachstellen nehmen zu, und es gibt keinen klaren Weg, um die erforderlichen Investitionen zu finanzieren», sagte Draghi bei einer Rede in Brüssel. Die Energiepreise seien weiterhin zu hoch, zu wenige Unternehmen arbeiteten mit künstlicher Intelligenz und es gebe Nachholbedarf beim Aufbau der Mikrochipproduktion.
Draghi erwähnte auch Schwierigkeiten in der Automobilindustrie. Der Verkauf von Elektroautos stockt, die Modelle sind zu teuer und die CO2-Emissionen im Verkehr gehen kaum zurück. Während Draghi sprach, wurde bekannt, dass Ford aufgrund der geringen Nachfrage nach Elektroautos bis zu 1.000 Stellen in Köln streichen wird.
Ein Jahr Draghi-Bericht
Vor einem Jahr hatte Draghi einen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Auftrag gegebenen Bericht vorgestellt, worin der 78-Jährige klarstellte, dass die Europäische Union im Konkurrenzkampf mit den USA und China deutlich innovativer werden müsse. Die EU stehe vor einer «existenziellen Herausforderung», hieß es. Die Kommission brachte daraufhin eine Reihe von Vereinfachungsvorschlägen und anderen Maßnahmen auf den Weg.
Deutlich optimistischer als Draghi in seiner aktuellen Rede blickte kurz zuvor EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ihre Wirtschaftspolitik und die ökonomische Lage in der EU. Es gebe Milliarden zur Wirtschaftsförderung, es gebe mehr und mehr E-Autos auf Europas Straßen und man arbeite an neuen Handelsbeziehungen weltweit. Sie versprach: «Wir werden unbeirrbar Kurs halten.»
«Wachsende Frustration» bei Bürgern und Firmen
Draghi betonte in seiner Rede zudem, dass es Europas Bürger und Unternehmen schätzten, dass die Kommission eine klare Priorität auf Wettbewerbsfähigkeit lege. «Aber sie äußern auch wachsende Frustration», so der Ex-Banker. Sie seien enttäuscht darüber, wie langsam sich die EU bewege und sähen, dass Europa mit dem Tempo des Wandels anderswo nicht Schritt halten könne.
