Dumpingpreise bei Firmenbriefen? Post weist Vorwürfe zurück
Im Digitalzeitalter sinkt die Briefmenge zwar schon lange, trotzdem kann das Geschäft mit Werbepost noch eine lukrative Sache sein. Hat die Post in diesem Geschäftszweig geltendes Recht gebrochen?
Post-Chef Tobias Meyer quittiert Vorwürfe eines Briefkonkurrenten mit Kopfschütteln.
Foto: Oliver Berg/dpa
In einem milliardenschweren Rechtsstreit mit einem kleinen Wettbewerber hat die Deutsche Post die Vorwürfe zurückgewiesen. «Diesen angeblichen Verstoß gegen das Wettbewerbs- und das Postrecht halten wir im Grunde wie in der Höhe für nicht begründet», sagte Post-Vorstandschef Tobias Meyer bei der Hauptversammlung seines Unternehmens in Bonn. Mit Blick auf die Deutsche Post AG fügte er hinzu: «Wir werden das Vermögen der Gesellschaft schützen, und wir gehen dafür Streitigkeiten – sei es hier in der Öffentlichkeit oder vor Gericht – nicht aus dem Weg.»
Bei der Klage des Ratinger Briefkonkurrenten Deutscher Versand Service (DVS) geht es um Vorwürfe des Preisdumpings gegen die Post, die bereits 2021 beim Landgericht Düsseldorf eingereicht wurde. Der Marktführer aus Bonn soll Sendungen fälschlicherweise als Werbepost (Dialogpost) deklariert haben, obwohl sie keine Werbepost waren. Es handelte sich um Angebote, Änderungen von Geschäftsbedingungen und Einladungen zu Hauptversammlungen. Ab 2020 gab die Post an, nur noch reine Werbung zu transportieren.
Die Deutsche Post hat unter dem Label Dialogpost zu niedrige Preise berechnet, was dazu führte, dass DVS keine Aufträge erhalten hat. Vor kurzem hat ein Investor, der angibt Gesellschafter bei DVS zu sein und auch Aktien der Deutschen Post zu halten, einen Brief an Vorstand und Aufsichtsrat des Bonner Logistikers geschickt und ihnen Fehler vorgeworfen.
Der Vorstandsvorsitzende Meyer widerspricht deutlich, die Vorwürfe seien unbegründet und in keiner Weise zutreffend. «In diesem Rechtsstreit geht es um einen mutmaßlichen Schaden in der Höhe von 978 Millionen Euro zuzüglich Zinsen», erläutert der Bonner Manager vor den Aktionären.
Nach Darstellung von Meyer ist diese «spektakuläre Summe» gänzlich übertrieben. Die DVS behaupte, dass sich ihr Geschäft um ein Vielfaches besser entwickelt hätte, wenn die Deutsche Post anders vorgegangen wäre. Doch obwohl die Post ihre Preise 2020 geändert habe, hätten sich die DVS-Umsätze nicht beschleunigt entwickelt – «das Gegenteil ist der Fall», sagte Meyer. Der Bonner Konzern heißt an der Börse noch Deutsche Post, im unternehmerischen Alltag nennt er sich inzwischen aber DHL.
