Noch immer wissen viele Menschen nicht, wohin mit alten Elektrogeräten. Die Folge: Sie werden häufig falsch entsorgt. Mit einem neuen Gesetz will die Ampel die Rücknahme im Handel erleichtern.
Elektromüll soll künftig einfacher entsorgt werden können
Einweg-E-Zigaretten und andere Elektrogeräte sollen zukünftig nach Gebrauch einfacher im Handel zurückgegeben werden können. Diese Änderung ergibt sich aus einer Gesetzesänderung, die vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Künftig sollen Verbraucher Einweg-E-Zigaretten an allen Verkaufsstellen zurückgeben können, an denen sie verkauft werden – also beispielsweise auch an Kiosken oder Tankstellen. Dabei soll die Rückgabe nicht an Bedingungen wie den Kauf einer neuen Einweg-E-Zigarette gebunden sein.
Gemäß dem Bundesumweltministerium ist das Ziel des neuen Gesetzes, sicherzustellen, dass E-Zigaretten ordnungsgemäß entsorgt werden und nicht mehr so oft in der Umwelt oder im Restmüll landen. Aus diesem Grund sollen auch die Verkaufsstellen zukünftig über die Rücknahme informieren.
Im Allgemeinen sollten Verbraucher mehr Informationen zur Entsorgung von Altgeräten erhalten. Der kürzlich beschlossene Entwurf zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes sieht vor, dass Sammelstellen für Elektrogeräte in den Geschäften einheitlich gekennzeichnet werden müssen. Auf diese Weise sollen Verbraucher besser über Rückgabemöglichkeiten informiert werden. Darüber hinaus sollen Verkaufsorte – wie Regale – mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden und den Käufern von Elektrogeräten anzeigen, dass sie ein Gerät erwerben, das nach der Nutzung getrennt entsorgt werden muss.
Falsch entsorgte Lithium-Batterien als häufige Brand-Ursache
Die geplante Gesetzesänderung, über die der Bundestag noch beraten muss, beinhaltet auch Maßnahmen gegen Brandrisiken, die durch unsachgemäße Entsorgung von Lithium-Batterien entstehen. Zukünftig dürfen nur noch geschulte Mitarbeiter des Wertstoffhofs diese Batterien sammeln und in spezielle Behälter sortieren. Verbraucher sind nicht mehr dazu berechtigt, dies selbst zu tun.
Laut dem federführenden Umweltministerium soll dadurch eine höhere Sicherheit gewährleistet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Brände, die durch beschädigte oder unsachgemäß entsorgte Batterien verursacht werden, zu Anlagenstillständen und Engpässen bei der Entsorgung führen können. Laut dem Bundesverband der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) kommt es bundesweit täglich zu bis zu dreißig Bränden in Recycling- und Sortieranlagen, auf Betriebshöfen oder in Müllfahrzeugen. Oftmals sind Lithium-Batterien für diese Brände verantwortlich.
Das Bundesumweltministerium sieht insgesamt großen Handlungsbedarf in Bezug auf die Entsorgung von Elektrogeräten: Die Zahl der Elektrogeräte hat sich in weniger als zehn Jahren verdoppelt, heißt es: Während im Jahr 2013 laut Ministerium noch rund 1,6 Millionen Tonnen Elektrogeräte in Umlauf waren, waren es 2021 bereits mehr als drei Millionen Tonnen. Mit dem Anstieg wächst auch die Zahl der defekten und ausgedienten Geräte.
Verbrauchern ist Rücknahme-Möglichkeit häufig nicht bekannt
Seit dem 1. Juli 2022 können Verbraucher ihre alten Elektrogeräte mit einer Kantenlänge von bis zu 25 Zentimetern nicht nur bei Recyclinghöfen, sondern auch bei vielen Lebensmitteleinzelhändlern kostenlos abgeben. Kleine Elektroaltgeräte wie Handys oder Taschenlampen können unabhängig vom Kauf eines neuen Produkts zurückgegeben werden, während für größere Altgeräte dies nur beim Kauf eines entsprechenden neuen Artikels möglich ist, als sogenannte Eins-zu-Eins-Rückgabe. Viele Verbraucher sind jedoch nicht über die Rückgabemöglichkeiten informiert. Eine bessere Information ist daher entscheidend, um die Recyclingquote für Elektrogeräte zu steigern.
Mehrere Verbände kritisieren die geplante Gesetzesänderung und bezeichnen die Maßnahmen als nicht zielführend. Die Deutsche Umwelthilfe fordert unter anderem ein vollständiges Verbot von Einweg-E-Zigaretten anstelle von strengeren Regeln zur Rücknahme. Der Digitalverband Bitkom fordert EU-weite Regelungen. Nur so könnten die Rücknahmequoten für Altgeräte nachhaltig erhöht werden, heißt es.
