Einen Geldsegen aus Frankfurt könnte der Bundesfinanzminister gut brauchen. Doch daraus dürfte auf längere Sicht nichts werden.
Der Bund muss auch für das Jahr 2023 auf eine Gewinnüberweisung der Bundesbank verzichten.
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Der Bund wird auch im Jahr 2023 keine Gewinnausschüttung von der Bundesbank erhalten. Wie die Notenbank am Freitag bekannt gab, steht zum vierten Mal in Folge in der Bilanz ein Nullbetrag. Um Verluste zu vermeiden, musste die Bundesbank einen zweistelligen Milliardenbetrag aus ihrer Risikovorsorge und Rücklagen verwenden.
Infolge der Zinswende brach das Zinsergebnis ein und lag mit minus 13,9 Milliarden Euro erstmals im negativen Bereich. «Wir gehen davon aus, dass die Belastungen für das laufende Jahr erneut erheblich sein werden. Sie dürften die verbliebenen Rücklagen übersteigen», sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel. «Wir erwarten, längere Zeit keine Gewinne ausschütten zu können.» Den letzten Verlust der Bundesbank gab es 1979.
EZB-Ausschüttung fiel ebenfalls aus
In den letzten Jahren haben die Zentralbanken des Eurosystems in großem Umfang Staats- und Unternehmensanleihen erworben, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie zu mildern. Viele dieser Anleihen haben vergleichsweise niedrige Zinsen. Gleichzeitig müssen die Zentralbanken nun höhere Zinsen an Geschäftsbanken zahlen, um Gelder zu parken. Die Europäische Zentralbank (EZB) verzeichnete im Jahr 2023 erstmals seit 2004 einen Verlust. Daher wurde wie im Jahr zuvor keine Gewinnausschüttung der EZB an die nationalen Zentralbanken im Euroraum vorgenommen.
Die Bundesbank vermied bereits im Jahr 2022 einen Verlust nur durch die Nutzung von rund einer Milliarde Euro aus ihrer Risikovorsorge. Die noch verbleibende sogenannte Wagnisrückstellung von 19,2 Milliarden Euro wurde nun vollständig aufgelöst. Darüber hinaus wurden etwa 2,4 Milliarden Euro aus Rücklagen entnommen. Laut Angaben verbleiben somit Rücklagen in Höhe von knapp 700 Millionen Euro.
Jahrelang plante das Finanzministerium im Bundeshaushalt einen Bundesbankgewinn von 2,5 Milliarden Euro ein. Im Jahr 2019 durfte sich der damalige Ressortchef und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz über den höchsten Bundesbank-Gewinn seit der Finanzkrise freuen: 5,85 Milliarden Euro.
