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Etappensieg vor Gericht: Apple startet Verkauf seiner Uhren

Patentstreits gehen selten so weit, dass ein großer Konzern den Verkauf von Geräten stoppen muss. Doch Apple blieb hart und nahm das bei seinen Computer-Uhren in den USA in Kauf.

Die aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 sollen bald wieder online bestellbar sein.
Foto: Jeff Chiu/AP/dpa

Nachdem ein Berufungsgericht den in einem Patentstreit verhängten Importstopp vorläufig aussetzte, nimmt Apple den Verkauf seiner Computer-Uhren in den USA wieder auf.

Zum Mittag US-Westküstenzeit sollen die aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 wieder online bestellbar sein, wie der Konzern auf seiner Website ankündigte. In einigen Apple Stores seien die Verkäufe bereits am Mittwoch angelaufen, sagte eine Sprecherin dem Technologieblog «The Verge».

Vorwurf an Apple

Die Medizintechnik-Firma Masimo, die ebenfalls aus den USA stammt, erhebt den Vorwurf, dass Apple in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz verwendet. Im Oktober konnte Masimo vor der US-Handelsbehörde ITC in einem Verfahren erfolgreich sein, wodurch die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagt wurde. Das Weiße Haus hatte die Möglichkeit, diese Entscheidung mit einem Veto zu kippen, entschied sich jedoch dagegen. Der Streit hat keinen Einfluss auf den Verkauf in anderen Ländern.

Apple hat am Dienstag vor einem Berufungsgericht geklagt und dieses hat am Mittwoch einem Eilantrag des Unternehmens zugestimmt, den Import vorläufig auszusetzen. Das Gericht in Washington, D.C. hat der US-Handelsbehörde ITC Zeit bis zum 10. Januar gegeben, um auf Apples Antrag für eine längere Pause zu antworten.

Software-Änderung als Lösung

Apple hat aus Vorsichtsmaßnahmen bereits in der vergangenen Woche den Verkauf der Watch-Modelle Series 9 und Ultra 2 in den USA eingestellt. Die günstigere Version Watch SE kann jedoch weiterhin von Apple angeboten werden, da sie keinen Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut hat. Auch andere US-Einzelhändler wie Best Buy dürfen noch vorhandene Bestände aller Apple-Uhren verkaufen, die zuvor eingeführt wurden. Apple hat den Sensor im Jahr 2020 in die damaligen Modelle integriert.

Obwohl das wichtige Weihnachtsgeschäft für Apple vor dem Importstopp weitgehend abgeschlossen sein dürfte, gab es Probleme für US-Verbraucher, insbesondere beim Umtausch oder bei Reparaturen. Masimo hat betont, dass sie offen für eine Lizenzvereinbarung mit Apple sind. Allerdings bestreitet der iPhone-Konzern, Patente der Firma verletzt zu haben.

Apple versucht, die Masimo-Patente durch eine Software-Änderung zu umgehen. Bis Mitte Januar wird entschieden, ob die US-Behörden dies als Lösung akzeptieren.

dpa