China hat den Export seltener Erden massiv eingeschränkt. Eigentlich sollte ein zwischen Peking und Brüssel vereinbarter Mechanismus den Firmen helfen. Die EU-Handelskammer sieht das anders.
EU-Kammer: Produktionsstopps wegen Chinas Exportkontrollen

Die Europäische Handelskammer in China warnt vor weiteren Produktionsausfällen bei ihren Mitgliedsfirmen aufgrund der Exportkontrollen für seltene Erden in Peking. Im September könnten aufgrund des Mangels an Ausfuhrgenehmigungen für wichtige Rohstoffe 46 Produktionsstopps drohen, so die EU-Kammer in Peking. Bis Dezember könnten weitere hinzukommen.
Hintergrund sind die Antragsverfahren. Laut der Kammer hatte das zuständige Handelsministerium von 141 Anträgen auf Exportlizenzen für seltene Erden 19 genehmigt. Bei 121 Anträgen, teils mit dem Hinweis «dringend», stünden die Entscheidungen noch aus. Ein Antrag wurde wegen eines Datenfehlers abgelehnt.
Erkenntnisse aus Umfrage
Laut eigenen Angaben sammelte die Kammer zwischen August und Anfang September Informationen von ihren Mitgliedern. Die veröffentlichten Erkenntnisse stammen demnach vom 9. September. Die Interessenvertretung teilte nicht mit, welche Firmen in welchen Ländern betroffen waren.
Derzeit sei es laut Kammer-Präsident Jens Eskelund das größte Problem vieler Unternehmen, Lizenzen zu erhalten. Der Mechanismus, der zwischen Brüssel und Peking vereinbart wurde, bringe bisher nur für einige Firmen Erleichterung.
Von der Leyen kündigte Mechanismus an
Während des Zollstreits mit den USA im April führte China Exportkontrollen für sieben seltene Erden und Magnete ein, die daraus hergestellt wurden. Diese Materialien werden in Sensoren oder Elektromotoren verwendet. China ist der weltweit größte Produzent dieser Metalle, weshalb die Kontrolle über sie auch als Verhandlungshebel dient.
Auch deutsche Unternehmen hatten Schwierigkeiten mit dem komplizierten und zeitaufwändigen Antragsverfahren. Ende Juli kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen während ihres China-Besuchs einen neuen Vermittlungsmechanismus an. Damit sollte, wie sie damals sagte, bei Engpässen ein aufgetretenes Problem untersucht und gelöst werden.