EU-Kommissionspräsidentin will Autobauern mehr Zeit geben
Eine gezielte Änderung der CO2-Normen soll Unternehmen drei Jahre Zeit einräumen. Es geht um Fairness und vereinbarte Ziele.
Von der Leyen will Autobauern mehr Zeit bei drohenden Klimastrafen einräumen. (Archvibild)
Foto: Jan Woitas/dpa
Angesichts drohender CO2-Strafen plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Autobauern mehr Zeit zu geben, um die EU-Vorgaben einzuhalten. In Brüssel sagte sie, dass sie noch in diesem Monat eine gezielte Änderung der CO2-Normen vorschlagen werde. Statt einer jährlichen Einhaltung der Grenzwerte sollen die Unternehmen drei Jahre Zeit erhalten.
Wenn es um saubere Mobilität geht, gehe es auch um Fairness, betonte die deutsche Spitzenpolitikerin. «Wir müssen uns an die vereinbarten Ziele halten». Mehr Details sollen am Mittwoch bekanntgegeben werden.
Strafen drohen
Die drohenden Strafen für die angeschlagene Industrie resultieren aus den Flottengrenzwerten. Seit Jahresbeginn sind diese gesetzlichen Vorgaben strenger geworden. Ein Durchschnitt des CO2-Ausstoßes der produzierten Autos wird gemessen. Hersteller müssen Strafen zahlen, wenn zu viel CO2 ausgestoßen wird. Aufgrund der geringeren Entwicklung des Absatzes von E-Autos im Vergleich zu früheren Prognosen könnten die Autobauer die Grenzwerte überschreiten.
«Es ist jetzt Zeit, zu handeln», sagte von der Leyen zudem. Es solle etwa eine Industrieallianz gegründet werden, um autonomes Fahren voranzutreiben. Autonome Fahrzeuge müssten schneller auf Europas Straßen kommen.
Dialog mit der Industrie
Von der Leyen hat in den letzten Wochen mit Autobauern, Gewerkschaftsvertretern, Umweltorganisationen und Zulieferern in einem Dialogforum gesprochen. Die Ergebnisse werden am Mittwoch im Detail vorgestellt.
Die europäische Automobilindustrie ist unter Druck. Sie steht nicht nur der wachsenden Konkurrenz aus China gegenüber, sondern auch Tesla, dem US-Autobauer, der europäischen Unternehmen im Markt für Elektroautos Konkurrenz macht. Diese Industrie ist für die Wirtschaft in der EU und insbesondere in Deutschland als Autoland von großer Bedeutung.
