EU-Kommission verhängt Strafen gegen Apple und Meta

Die EU-Kommission verhängt Geldstrafen in Höhe von 500 Millionen Euro gegen Apple und 200 Millionen Euro gegen Meta. Die Behörde wirft den Unternehmen vor, europäisches Digitalrecht gebrochen zu haben. Es besteht die Möglichkeit, gegen die Strafen vor Gericht vorzugehen.

Apple hat bereits angekündigt, die Strafe rechtlich anzufechten. Konkret sollen die US-Unternehmen laut Kommission gegen das sogenannte Gesetz über digitale Märkte (DMA) verstoßen haben. Mit der Verordnung soll zum Beispiel sichergestellt werden, dass mit einer marktbeherrschenden Stellung keine anderen Anbieter benachteiligt werden. Es ist das erste Mal, dass die Kommission Strafen unter dem DMA verhängt.

Apple spricht von unfairem Vorgehen 

Nach Ansicht von Apple ist das Vorgehen der Kommission unfair. Man werde gezwungen, Technologie kostenlos abzugeben. «Wir haben Hunderttausende von Entwicklungsstunden investiert und Dutzende von Änderungen vorgenommen, um diesem Gesetz zu entsprechen», teilte Apple mit. Trotz zahlloser Treffen verschiebe die Kommission immer wieder Zielvorgaben. 

Die Strafen könnten die aktuellen Spannungen zwischen den USA und der EU beeinflussen. Der republikanische Vorsitzende der US-Bundeshandelskommission (FTC), Andrew Ferguson, äußerte sich kürzlich bei einer Veranstaltung und bezeichnete den Digital Markets Act (DMA) als eine Art Besteuerung amerikanischer Unternehmen. In den letzten Jahren hat die EU-Kommission wiederholt hohe Strafen gegen US-Techunternehmen verhängt.

Die Brüsseler Behörde betont jedoch immer wieder, dass die Verfahren gegen amerikanische Techkonzerne nicht im Zusammenhang mit den aktuellen Spannungen mit Washington aufgrund des Zollstreits stehen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Ende vergangener Woche unabhängig von den Verfahren Abgaben auf Werbeeinnahmen für große Online-Plattformen vorgeschlagen.

Kommission: Apple schränkt App-Entwickler zu stark ein

Es wird in dem Verfahren behauptet, dass Apple gemäß der EU-Kommission App-Entwickler daran hindert, Verbrauchern Angebote außerhalb des App-Stores zugänglich zu machen. Nutzer könnten nicht in vollem Umfang von alternativen und günstigeren Angeboten profitieren, da der Konzern die Entwickler davon abhält, sie direkt über solche Angebote zu informieren.

Die Strafe von Meta ist auf sein sogenanntes Pay-or-consent-Modell zurückzuführen, wie die Kommission erklärt. Im vergangenen Juli hatte die Brüsseler Behörde bereits mitgeteilt, dass sie der Ansicht ist, dass dies nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist.

Meta führte neue Optionen ein

Der Schwerpunkt liegt darauf, dass Nutzer von Facebook und Instagram zwischen einer monatlichen Gebühr für eine werbefreie Version und einer kostenlosen Version mit personalisierter Werbung wählen müssen. Es gibt den Nutzern nicht genügend Möglichkeiten, sich für einen Dienst zu entscheiden, der weniger persönliche Daten verwendet.

Nach Angaben der Kommission hat Meta im November 2024 eine andere Version des kostenlosen personalisierten Werbemodells eingeführt. Dabei gebe es eine neue Option, bei der weniger personenbezogene Daten verwendet werden sollen. «Die Kommission prüft derzeit diese neue Option.» Die Strafe beziehe sich auf den Zeitraum des mutmaßlichen Rechtsverstoßes zwischen März 2024 und November 2024.

Höhere Strafen wären möglich gewesen

Wer die DMA nicht einhält, muss mit strengen Sanktionen rechnen. Der Gesetzestext sieht vor, dass Strafen in Höhe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängt werden können. Bei wiederholten Verstößen kann dieser Satz auf 20 Prozent steigen.

Apple gab für das letzte Jahr einen Umsatz von knapp 400 Milliarden US-Dollar (ungefähr 370 Mrd Euro) bekannt. Laut Unternehmensangaben liegt der Wert bei Meta bei rund 165 Milliarden US-Dollar.