Brüssel wirft Tiktok vor, gegen EU-Recht zu verstoßen. Für den Konzern aus China könnte das teuer werden.
Intransparente Werbung? Tiktok im Visier der EU-Kommission
Die Europäische Kommission hat vorläufig festgestellt, dass die Online-Plattform Tiktok gegen EU-Digitalregeln verstößt, da sie intransparente Werbung schaltet. Tiktok, ein soziales Netzwerk aus China, bietet nicht die notwendigen Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen auf der Plattform an und läuft daher Gefahr, eine hohe Geldstrafe zu erhalten.
Laut der Brüsseler Behörde sieht der Digital Services Act (DSA) vor, dass bestimmte Verpflichtungen zur Veröffentlichung eines Anzeigenspeichers eingehalten werden müssen. Dies ist entscheidend für Forscher und die Zivilgesellschaft, um betrügerische Werbung, hybride Bedrohungskampagnen sowie koordinierte Informationsoperationen und gefälschte Werbung zu erkennen.
Laut der Kommission veröffentlicht TikTok jedoch kein Anzeigenregister. Außerdem erlaubt das Anzeigenarchiv der Plattform keine umfassende Suche für die Öffentlichkeit, was die Nützlichkeit des Tools einschränkt.
Strafe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes
Das Social-Media-Unternehmen, dessen Eigentümer Bytedance in China ansässig ist, wurde über die vorläufigen Ergebnisse informiert und riskiert laut der Kommission eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes.
Die vorläufigen Feststellungen stützten sich auf eine Untersuchung, die unter anderem die Analyse interner Unternehmensdokumente, Tests der Tiktok-Tools und Gespräche mit Experten auf diesem Gebiet umfasste.
Ermittlungen auch gegen US-Plattformen
Auf EU-Ebene gibt es bereits mehrere Verfahren gegen die Plattform X von US-Milliardär Elon Musk wegen möglicher Verstöße gegen den DSA. Das Ziel des Gesetzes ist es auch sicherzustellen, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird. Ermittlungen gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen ebenfalls in Brüssel.