Faeser: Mobilfunker müssen China-Technik in 5G-Netz ersetzen
Mobilfunknetze bilden das Rückgrat einer vernetzten Gesellschaft. Technik aus China soll dabei keine Rolle mehr spielen. Wegen Sicherheitsbedenken soll sie in den kommenden Jahren ausgemustert werden.
Die Bundesregierung hat sich mit den Mobilfunkanbietern darauf geeinigt, dass in den kommenden Jahren Technik aus China nicht weiter verwendet wird. (Archivbild)
Foto: Christoph Dernbach/Deutsche Presse-Agentur GmbH/dpa
Technologie aus China soll weitgehend aus den deutschen Mobilfunknetzen entfernt werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bestätigt, dass sich Regierungsvertreter und Mobilfunkunternehmen nach jahrelangen Streitigkeiten über die Ausmusterung von Komponenten der chinesischen Anbieter Huawei und ZTE auf einen Kompromiss geeinigt haben. Die Mobilfunkanbieter stimmen dem Austausch zu, obwohl sie sich lange dagegen gewehrt haben. Gleichzeitig erhalten die Unternehmen lange Übergangsfristen für den teuren Umbau.
Faeser sagte, man habe die Risiken durch kritische Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen 5G-Mobilfunknetzen sehr genau geprüft. «Wir haben jetzt eine klare und strikte Entscheidung getroffen. Im Kernnetz dürfen die kritischen Komponenten spätestens Ende 2026 nicht mehr eingesetzt werden. In den Zugangs- und Transportnetzen müssen die kritischen Managementsysteme spätestens Ende 2029 ersetzt werden.» Das gelte für die 5G-Netze überall in Deutschland und nicht beschränkt auf einige wichtige Standorte.
Faeser betonte, damit schütze man die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland. «Wir schützen die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger, von Unternehmen und des Staates. Wir müssen Sicherheitsrisiken verringern und anders als in der Vergangenheit einseitige Abhängigkeiten vermeiden. Wir müssen unabhängiger und krisenfester werden.»
Ein Sprecher von Vodafone sagte, für die Mobilfunker sei diese Vereinbarung technisch herausfordernd: «Aber sie ist machbar und auch nach unserer Ansicht der richtige Weg nach vorn.» Bei Infrastruktur-Investoren sorge die Vereinbarung endlich für die dringend nötige Vorhersehbarkeit.
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