Forscher: Aufhebung von Hartz-IV-Sanktionen schadet
Die Ampel hatte vor der Bürgergeld-Einführung auf Sanktionen praktisch verzichtet. Mit negativen Folgen, zeigt eine Untersuchung. Ein anderer, viel diskutierter Effekt, trat beim Bürgergeld allerdings nicht ein.
«Noch nie gingen so wenige Menschen aus Jobs neu in die Grundsicherung wie heute», sagt der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber.
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Laut einer Untersuchung des Nürnberger Arbeitsmarktforschers Enzo Weber, die er auf der Social-Media-Plattform Linkedin veröffentlichte, hatte das Aussetzen von Sanktionen bei Verstößen gegen Hartz-IV-Regelungen im vergangenen Jahr eine stärkere negative Auswirkung auf die Vermittlung von Arbeitslosen als alle Bürgergeld-Regelungen zusammen.
Im zweiten Halbjahr 2022 hat die Bundesregierung vor der Einführung des Bürgergeldes ein Moratorium für Sanktionen verhängt und praktisch auf Kürzungen der Zuwendung bei Verstößen gegen die Hartz-IV-Regelungen verzichtet.
In diesem Zeitraum sank die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die in den Arbeitsmarkt wechselten, wegen des Moratoriums der Untersuchung Webers zufolge um 6,9 Prozent. «Der gemessene Moratoriumseffekt bedeutet, dass sieben von 100 Jobaufnahmen, die zuvor in einem Monat stattgefunden hätten, danach nicht mehr zustande kamen. Das liegt in einer spürbaren und kritischen Größenordnung», sagte Weber.
Bürgergeld: Viel diskutierter Efekt tritt nicht ein
Das Bürgergeld habe nicht den viel diskutierten Effekt erzeugt, dass Menschen Arbeit aufgeben und lieber das Bürgergeld in Anspruch nehmen. «Noch nie gingen so wenige Menschen aus Jobs neu in die Grundsicherung wie heute», sagte Weber. Die Zahl der Abgänge aus dem Bürgergeld in Jobs steige allerdings derzeit auch nicht, mit der Bürgergeldeinführung habe es hier einen negativen Effekt von 2,6 Prozent gegeben. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen liege um 220.000 höher als vor der Corona-Pandemie.
Daher sollte versucht werden, das Bürgergeld anzupassen. Weber schlägt vor, dass die Regelsätze schneller an die tatsächliche Inflation angepasst werden sollten, anstatt überproportional zu steigen. Außerdem sollten längere Sanktionen möglich sein, jedoch nicht unbedingt höhere, mit der Option, sie aufzuheben, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Um Einkommenssteigerungen zu fördern, sollten bessere finanzielle Anreize und eine Anschubhilfe gewährt werden.
Es sei auffällig, dass just zu Beginn des Moratoriums im Juli 2022 die Zahl der verhängten Sanktionen auf ein Minimum gefallen sei. «Und tatsächlich tritt auch gerade im Juli der größte Rückgang der Jobchancen auf», sagte Weber. Gleichzeitig sei aber bei den Arbeitslosen ohne Hartz IV ein vergleichbarer Effekt nicht aufgetreten.
