Verkehrspolitik nach Klimazielen ausrichten, sagt Experte

Anstatt an Prognosen sollte die Bundesregierung ihre Verkehrspolitik aus Sicht des Wuppertaler Verkehrsforschers Thorsten Koska an Klimazielen ausrichten. «Was fehlt, ist eine strategische Verkehrsplanung des Bundes, die alle Aspekte des Verkehrs integriert betrachtet und ein Zielbild für den Verkehr der Zukunft entwickelt», sagte der Wissenschaftler am Wuppertal Institut der Deutschen Presse-Agentur. Die am Vortag vorgestellte Verkehrsprognose des Bundes sei in diesem Sinne nicht ausreichend. 

Laut dieser Prognose wird der Verkehr bis 2040 deutlich zunehmen, vor allem auf der Schiene. Der Straßenverkehr wird zwar leicht zurückgehen. Das Auto wird jedoch weiterhin das dominierende Verkehrsmittel bleiben. Die Studie bildet die Grundlage für die Verkehrsplanung der kommenden Jahre der Bundesregierung.

Für Koska handelt es sich deshalb um einen Zirkelschluss: Die Prognose beruhe auf den bestehenden Investitionsplänen des Bundes in die Infrastruktur, die nach wie vor mehr Mittel für die Straße vorsähen als etwa für die Schiene. «Diese Annahme führt im Modell dann zu weiterhin hohen Anteilen des Straßenverkehrs – im konkreten Fall besonders beim Straßengüterverkehr», sagte er. Auf diese Prognose reagiere der Bund dann mit mehr Mitteln für diesen Verkehrsträger. «Dadurch entsteht dann tatsächlich mehr Verkehr.»

Die Verkehrsprognose 2040 gehe zudem von äußerst konservativen politischen Prämissen aus, kritisiert Koska. «Diese Prognose schreibt von ihren Annahmen und Rahmenbedingungen her eine weitere Fortsetzung der Straßeninvestitionen selbst herbei.» 

So nehmen die Studienautoren etwa an, dass die Pendlerpauschale in der aktuellen Form bestehen, oder die Kfz-Steuer konstant bleibe. All das seien aber Stellschrauben, mit denen sich der Straßenverkehr noch stärker reduzieren ließe. «Man muss sich fragen, inwieweit es überhaupt Sinn ergibt, eine Prognose zu erstellen, die eben nicht auf eine Einhaltung der Klimaziele ausgerichtet ist», sagte Koska.