Gewerkschaft: Hier beginnen die Streiks am Bau

Die geplanten Streiks am Bau sollen am kommenden Montag (13. Mai) zuerst in Niedersachsen starten. Dies wurde von der IG Bauen Agrar Umwelt in Frankfurt bekannt gegeben. Ab Dienstag würden dann die Streiks im Bauhauptgewerbe mit 930.000 Beschäftigten punktuell im gesamten Bundesgebiet stattfinden, erklärte ein Sprecher.

Man habe Niedersachsen ausgesucht, da die Arbeitgeber dort gemeinsam mit anderen Regionen verhindert hätten, dass der Schlichterspruch umgesetzt werden könne, sagte die Gewerkschaft. Am Montag werde eine zentrale Kundgebung in Osnabrück stattfinden.

Der Schlichterspruch

Am vergangenen Freitag haben die Arbeitgeber den Schlichterspruch abgelehnt. Die Kritik lautete, dass die Empfehlung formale Fehler enthalte und die schwierige konjunkturelle Lage der Branche nicht berücksichtige.

Die IG BAU hat jedoch den Schlichterspruch des ehemaligen Präsidenten des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, akzeptiert. Demnach sollten die Einkommen im Mai pauschal um 250 Euro steigen und elf Monate später noch einmal um 4,15 Prozent im Westen beziehungsweise 4,95 Prozent im Osten.

Die Arbeitgeber planen nun, die Löhne der Beschäftigten freiwillig zu erhöhen. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) haben den Firmen vorgeschlagen, im Westen 5 Prozent und im Osten 6 Prozent mehr zu zahlen.

Die unterste Lohngruppe 1 soll auch ab dem 1. Mai bundeseinheitlich auf 14 Euro Stundenlohn erhöht werden. Dieser Vorschlag übertrifft das Angebot der Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen, die der Schlichtung vorausgegangen waren.

Chance verpasst: Nun geht es um die ursprüngliche Forderung

«Die Arbeitgeber haben ihre Chance nicht genutzt und sind ihrer Verantwortung nicht nachgekommen, erklärte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Robert Feiger, in Frankfurt. Nun werde es für die Unternehmen automatisch teurer: «Wir streiken nun wieder für unsere ursprüngliche Forderung nach 500 Euro mehr im Monat für sämtliche Beschäftigten.»

Die Schlichtung wird zwischen den Tarifparteien vertraglich vereinbart, wenn eine Seite die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Dies war nach drei Runden von der IG BAU getan worden. Schlegel hatte seinen Schlichterspruch nach Verhandlungen in Wiesbaden am 19. April veröffentlicht.

Das Bauhauptgewerbe ist einer der größten Arbeitgeber in Deutschland und mit einem Umsatz von rund 162 Milliarden Euro im Jahr 2023 laut Baugewerbeverband ZDB eine wichtige Säule für die deutsche Wirtschaft. Im Immobilienboom hatte die Branche jahrelang die Konjunktur gestützt, nun ist sie wegen der Krise im Wohnungsbau zum Sorgenkind geworden.