Habeck: Wachstum von 0,2 Prozent nicht befriedigend
Die EU-Kommission hat Prognosen zum Wirtschaftswachstum aufgestellt. Für Deutschland sieht es trüb aus. Robert Habeck will neue Impulse, um Deutschlands Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will neue Impulse für Deutschlands Wirtschaft.
Foto: Jan Woitas/dpa
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht angesichts der deutlich gesenkten Konjunkturprognose einen klaren Auftrag für die Bundesregierung und will Impulse für die Wirtschaft. Ein Wachstum von 0,2 Prozent in diesem Jahr sei «in keinster Weise befriedigend», sagte der Grünen-Politiker in Jena bei einem Besuch des Technologiekonzerns Jenoptik. Mit Blick auf die schwache Weltkonjunktur sagte Habeck, man werde nicht alle Probleme lösen, müsse aber «Hausaufgaben» machen.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte gesagt, mit einer Wachstumsprognose von 0,2 Prozent sei Deutschland erneut in der Schlussgruppe der entwickelten Wirtschaftsnationen sein. Das sei «peinlich und in sozialer Hinsicht gefährlich».
Habeck betonte, dass es dringend notwendig sei, schnelle Entscheidungen bezüglich dessen zu treffen, was die Bundesregierung unternehmen könne. Er erwähnte eine beschleunigte Entbürokratisierung und eine zügige Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt. Der Fachkräftemangel hindere das Wachstum.
Er bekomme viele Anfragen von Unternehmen, die gerne eine Fabrik in Deutschland bauen wollten – sie sagten ihm aber, sie bräuchten gleiche Bedingungen wie in den USA. Habeck verwies auf staatliche Milliardensummen, mit denen die USA Firmen lockten. Deutschland habe sich entschieden, Gelder restriktiver auszugeben. «Wenn es mehr Gelder gibt, dann gibt es keinen, der sich mehr freut als ich.»
Die FDP lehnt es jedoch ab, dass Habeck ein milliardenschweres, schuldenfinanziertes Sondervermögen ins Spiel gebracht hat, um Steuerentlastungen für Firmen zu finanzieren.
