Illegale Produkte: Online-Plattform Temu droht EU-Strafe
Viele Verbraucher lassen sich von den günstigen Preisen von asiatischen Shopping-Portalen locken. Doch es gibt Risiken, befindet jetzt die EU-Kommission. Und macht einer großen Plattform Vorwürfe.
Die umstrittene Plattform Temu mischt den Online-Markt auf.
Foto: Hannes P Albert/dpa
Experten der EU-Kommission haben festgestellt, dass der chinesische Online-Marktplatz Temu gegen europäisches Digitalrecht verstößt. Laut einer vorläufigen Einschätzung der Brüsseler Behörde besteht ein hohes Risiko für Verbraucher in der EU, auf illegale Produkte zu stoßen. Die Untersuchung ergab, dass Personen, die auf Temu einkaufen, höchstwahrscheinlich Babyspielzeuge oder Elektronikprodukte finden, die nicht den EU-Regeln entsprechen.
Laut der EU-Kommission wäre Temu gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) eigentlich dazu verpflichtet, Risiken einer Verbreitung illegaler Produkte auf seinem Marktplatz besser anzugehen. Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen teilte dazu mit: «Die Sicherheit der Verbraucher im Internet ist in der EU nicht verhandelbar.»
Das chinesische Unternehmen hat jetzt die Möglichkeit, auf die Vorwürfe zu reagieren. Wenn Temu sein Verhalten nicht anpasst oder die Vorwürfe nicht widerlegen kann, könnte die Kommission offiziell einen Verstoß feststellen. Dies könnte zu einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes von Temu führen.
Die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen betonte am Montag, dass sie noch nicht endgültig entschieden hat, ob Temu tatsächlich gegen EU-Recht verstößt. Sie betonte jedoch, dass sie auch weiterhin andere mutmaßliche Verstöße von Temu gegen das Digitalgesetz untersucht – einschließlich der Verwendung süchtig machender Gestaltungsmerkmale des Marktplatzes.
Untersuchung läuft seit Oktober
Es wird bereits seit geraumer Zeit gegen Temu ermittelt. Im Oktober hatte die Kommission bekannt gegeben, dass überprüft wird, ob die Plattform ausreichend Maßnahmen gegen den Verkauf illegaler Produkte ergreift. Damals wurde unter anderem festgestellt, dass unseriöse Händler trotz Sperrung erneut auf der Plattform erscheinen würden.
Temu ist sehr beliebt in Europa
Temu ist bei Kunden in Deutschland und Europa sehr beliebt. Das Unternehmen zählt bereits zu den größten Onlinehändlern in Deutschland. Mehrere Millionen Menschen in der EU nutzen das Portal. Es wird unter dem EU-Digitalrecht als sehr große Online-Plattform (VLOP) angesehen, da das Unternehmen angegeben hatte, über 45 Millionen aktive monatliche Nutzer in der EU zu haben.
Weitere Vorwürfe im Raum
Laut dem Netzwerk für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz) gehen europäische Verbraucherschutzbehörden unabhängig von der DSA-Untersuchung gegen Temu vor. Im November wurde bekannt gegeben, dass mehrere Praktiken auf der Plattform gegen EU-Recht verstoßen.
Als problematisch galten zu diesem Zeitpunkt unangemessene Rabattaktionen, gefälschte Bewertungen und unzureichende sowie irreführende Informationen über die Rechte der Verbraucher. Zudem wurden Kontaktinformationen versteckt, was es den Kunden erschwerte, sich an die Plattform zu wenden. Es wurde auch der Eindruck erweckt, dass Produkte nur begrenzt oder für kurze Zeit verfügbar seien.
Handelsbeziehungen zu China sind angespannt
Das Brüsseler Verfahren gegen Temu findet zu einer Zeit zunehmender wirtschaftlicher Spannungen mit China statt. Wie letzte Woche beim EU-China-Gipfel deutlich wurde, bleiben trotz Gesprächsbereitschaft keine Fortschritte beim zentralen Streitpunkt Handel aus. Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte, dass die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Großmächte ausgeglichener sein müssen.
