Klarheit zur Dieselaffäre? – Prozess gegen Winterkorn
Einige hatten schon gar nicht mehr mit einem Prozess gegen den früheren VW-Chef gerechnet. Fast neun Jahre nach dem Skandal soll das riesige Verfahren nun starten.
Martin Winterkorn soll am Dienstag als Angeklagter vor Gericht erscheinen. (Archivfoto)
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Also doch: Fast neun Jahre nach dem Bekanntwerden der VW-Dieselaffäre soll die Rolle des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn von einem deutschen Strafgericht untersucht werden. Dem mittlerweile 77-Jährigen werden gewerbsmäßiger Betrug, Marktmanipulation und Meineid vorgeworfen. Die Verlesung der Anklage ist für 11.00 Uhr im Landgericht Braunschweig geplant. Was kann ein solch verspäteter Prozess noch bewirken?
«Dieselgate» mit Abgasmanipulationen bei Millionen VW-Fahrzeugen war im September 2015 durch Nachforschungen von US-Umweltbehörden und Wissenschaftlern aufgeflogen. Die Affäre stürzte VW in die schwerste Krise der Firmengeschichte und kostetet Milliarden Euro für die juristische Aufarbeitung. Winterkorn trat zurück und sagte später, er habe zu akzeptieren, dass sein «Name verbunden ist mit der sogenannten Dieselaffäre». Eine persönliche Verantwortung wies der einst bestbezahlte Topmanager des Landes stets zurück. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Anfang 2024 äußerte sich Winterkorn erstmals als Zeuge vor Gericht: «Ich halte diese Vorwürfe für unzutreffend», sagte der frühere Konzernlenker im milliardenschweren Zivilprozess von Investoren gegen VW vor dem Oberlandesgericht Braunschweig. Winterkorn bezog sich dabei auf die beiden Strafverfahren wegen Betrugs und Marktmanipulation der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Eine Anklage wegen Falschaussage im Bundestag kommt von Berliner Strafverfolgern hinzu.
Das Landgericht hat fast 90 Termine bis September 2025 für den Strafprozess angesetzt. Berichte über die Gesundheit des 77-Jährigen haben Zweifel an der Planung aufkommen lassen. Sein Umfeld sagte, dass er stark geschwächt sei. Winterkorn soll für die Verhandlung nahezu jede Woche von Bayern nach Niedersachsen reisen, um für zwei Tage in einem Gerichtssaal zu sitzen.
Folgt nun also doch die schonungslose Aufklärung, die Winterkorn in seinem Entschuldigungsvideo 2015 ankündigte? «Auch ich habe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht die Antworten auf alle Fragen», sagte er damals. Schwer vorstellbar, dass der frühere Vorstandschef in den vergangenen Jahren Neues erfahren hat und dieses Wissen ab jetzt mit der Wirtschaftsstrafkammer in Braunschweig teilt.
Es gibt bereits Urteile, Bußgelder, Verfahrenseinstellungen gegen Geldauflagen und Entschädigungen im Zusammenhang mit der Dieselaffäre. Die genauen Hintergründe und Abläufe beim Wolfsburger Autobauer bleiben jedoch bis heute unbekannt. Auch der erste große Betrugsprozess gegen vier andere ehemalige VW-Manager und -Ingenieure hat nach drei Jahren Verhandlung bisher keine bedeutenden Erkenntnisse erbracht. Ursprünglich sollte Winterkorn bereits ab 2021 bei diesem Verfahren auf der Anklagebank sitzen. Aufgrund gesundheitlicher Gründe wurde sein Fall jedoch abgetrennt und soll nun endlich nachgeholt werden.
