SPD-Chef Klingbeil kämpft für Arbeitsplätze in der Stahlindustrie
Klingbeil setzt sich für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen ein und ruft zur Suche nach Lösungen auf, um "grünen Stahl" in Deutschland zu fördern.
SPD-Chef Lars Klingbeil will sich für Industriearbeitsplätze in Stahlwerken einsetzen.
Foto: Frank Hammerschmidt/dpa
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil setzt sich nach dem Rückschlag für den «grünen» Umbau der Stahlindustrie in Deutschland für den Erhalt der Arbeitsplätze ein. «Wir kämpfen um jeden Industriearbeitsplatz in Deutschland», sagte der Bundesfinanzminister beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus. «Lasst uns jetzt Lösungen finden.» Dazu rief er Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dazu auf, dabei mitzuwirken.
ArcelorMittal Europe gab am Donnerstag bekannt, dass die Pläne zur Umstellung der Flachstahlwerke in Bremen und Eisenhüttenstadt auf eine klimaneutrale Produktion ohne Kohleverbrennung aufgegeben werden. Die Investitionen können aufgrund der Marktsituation und der mangelnden Wirtschaftlichkeit einer CO2-reduzierten Stahlproduktion nicht fortgesetzt werden. Der Konzern verzichtet somit auch auf staatliche Fördergelder.
SPD-Chef will Perspektive für «grünen Stahl»
«Es muss ja darum gehen, jetzt eine Perspektive für „grünen Stahl“ aufzuzeigen in Deutschland», sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur. «Wir wollen, dass Deutschland starker Industriestandort ist. Dazu gehört für die Zukunftsfähigkeit der „grüne Stahl“.» Nun stelle sich etwa die Frage, wie lange Förderprogramme liefen, wie sie ausgelegt seien und ob es Übergangsmöglichkeiten gebe. Als «grüner Stahl» wird die Umwandlung in klimafreundlichere Produktion bezeichnet.
Am Rande des SPD-Landesparteitags sprachen Klingbeil und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke mit dem Betriebsratsvorsitzenden von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt, Dirk Vogeler. Der SPD-Chef sagte unter Verweis auf den Betriebsrat: «Für Eisenhüttenstadt ist es gerade nicht bedrohlich, in Bremen ist es kritischer. Aber wir können uns ja jetzt nicht zurücklehnen.» Er betonte: «Ich will, dass wir da kämpfen.»
SPD-Chef schlägt Gipfel vor
Klingbeil rief – an Reiche gerichtet – zu einer Art Stahlgipfel auf. «Ich bin auf die Wirtschaftsministerin zugegangen jetzt mit der Bitte, erstmal alle Akteure an einen Tisch zu holen», sagte er. «Ich will das auch gerne als Finanzminister unterstützen.» Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die Entscheidung von ArcelorMittal bedauert und darauf verwiesen, dass noch keine staatlichen Mittel geflossen seien.
