Die deutsche Stahlindustrie steht schwer unter Druck. Nun gibt es im Kanzleramt in der kommenden Woche ein Spitzentreffen.
Die Stahlbranche in Deutschland kämpft mit vielen Problemen (Archivbild)
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Angesichts der Krise in der Branche lädt Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem «Stahlgipfel» am 6. November im Kanzleramt ein. Wie ein Regierungssprecher in Berlin sagte, sollen daran weitere Regierungsmitglieder wie Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sowie Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) teilnehmen – daneben Vertreter der Branche sowie Ministerpräsidenten aus Ländern mit Stahlindustrie. Der Sprecher nannte Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und das Saarland.
Der Regierungssprecher sagte, dass das Treffen Themen wie Resilienz, Handelsbeziehungen und Energiepreise behandeln solle. Die Bundesregierung strebe danach, die Stahlindustrie in Deutschland zu schützen und Arbeitsplätze zu bewahren. Es sei wichtig, eine inländische Stahlindustrie zu haben, um Abhängigkeiten von anderen Ländern zu vermeiden. Das Treffen werde dazu dienen, mögliche Maßnahmen einzuleiten.
Stahlbranche von vielen Seiten unter Druck
Die deutsche Stahlindustrie wird durch die Krise in Abnehmerbranchen, insbesondere der Autoindustrie, belastet. Steigende Energiepreise, Billigimporte aus China und die Kosten für die Umstellung auf eine umweltfreundlichere Stahlproduktion verschärfen die Situation. Darüber hinaus machen hohe Zölle auf Stahlimporte in die USA der Branche zu schaffen.
Vor drei Wochen fand bereits ein «Autogipfel» im Kanzleramt statt. Merz hatte daneben einen «Stahlgipfel» angekündigt.
Die EU-Kommission hat Anfang Oktober Schutzmaßnahmen für die heimische Stahlindustrie angekündigt. Die Menge für zollfreie Importe soll fast halbiert werden, und der Zollsatz für darüber hinausgehende Importe soll verdoppelt werden. Die EU-Staaten müssen der Neuregelung zustimmen. Die Bundesregierung plant außerdem einen staatlich subventionierten niedrigeren Industriestrompreis.
