Patentstreit gewonnen: Nokia gegen Amazon

Der finnische Technologiekonzern Nokia hat vor dem Landgericht München einen Patentrechtsstreit gegen Amazon gewonnen. Das Urteil könnte dazu führen, dass Nokia in Zukunft den Verkauf bestimmter Modelle des Videostreaming-Geräts Fire TV von Amazon stoppen kann. Das spezialisierte Blog IPfray hatte zuerst über den Fall berichtet. Amazon bestätigte den Bericht.

Im Konflikt geht es um technische Details in den Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die Nokia vor einigen Jahren durch Patente geschützt hat und die beim Videostreaming verwendet werden. Umstritten in der Branche ist die Höhe der Lizenzgebühren, die Nokia für die Nutzung verlangt. Nokia hat bereits mehrere Patentstreitigkeiten in Deutschland ausgetragen, da insbesondere die Landgerichte in München und Mannheim häufig zugunsten der Patentinhaber entscheiden.

Kein automatischer Verkaufstopp

In Deutschland wird ein Verkaufsstopp für Fire-TV-Player nur dann wirksam, wenn Nokia seinen Unterlassungsanspruch geltend macht. Die Finnen müssen jedoch eine hohe Sicherheitsleistung hinterlegen, da das Urteil bisher nicht rechtskräftig ist.

Amazon kritisierte das Urteil scharf: «Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird.» Das Urteil werde keine Auswirkungen auf bestehende Kundinnen und Kunden haben. Außerdem werde eine große Auswahl an Fire-TV-Geräten weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Amazon sei stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen. Man habe auch mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. «Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.»

Nokia war nicht erreichbar für eine Stellungnahme.