Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft als Grund für staatliche Unterstützung. Northvolt könnte sich neu aufstellen und Fördergelder erhalten.
Northvolt-Insolvenz: Habeck verteidigt staatliche Subventionen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wehrt sich gegen Kritik an staatlichen Subventionen für Unternehmen wie den kriselnden Batteriehersteller Northvolt. «Der Grund dafür ist im Kern Widerstandsfähigkeit der europäischen und deutschen Wirtschaft», sagte der Grünen-Politiker vor einer Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags. «Unsere Halbleiter, also Mikrochips, werden in ganz großen Anteilen in Taiwan und Südkorea produziert.» Taiwan habe Konflikte mit China, Südkorea sei der Nachbar von Nordkorea.
«Davon hängt unsere gesamte Wirtschaft im Hochtechnologiebereich ab. Das ist schon eine gewagte Wette, zu sagen, das sind sichere Zuliefererbedingungen, die werden die nächsten 20 Jahre auf jeden Fall so sein», sagte Habeck.
Deswegen sei es wichtig, in die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft zu investieren. «Das ist eine Wirtschaftsicherheits-Programmatik, aber Sicherheit hat natürlich einen Preis. Sonst produzieren die Unternehmen eben nicht in Europa.» Die Programme stammten zudem ganz wesentlich aus der Vorgängerregierung. Diese habe richtig entschieden.
Der schwedische Batteriehersteller Northvolt, der finanzielle Probleme hat, hat in den USA Gläubigerschutz beantragt. Das Unternehmen hat ein Restrukturierungsverfahren gemäß Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts eingeleitet. Das Batteriewerk des Unternehmens in Heide, Schleswig-Holstein, ist nicht betroffen. Die Krise könnte jedoch teuer für den Bund und das Land Schleswig-Holstein werden, da das Unternehmen 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten hat, für die Bund und Land je zur Hälfte bürgen.
Habeck sagte, dass bereits viele andere Unternehmen eine Restrukturierung durchgeführt haben und danach erfolgreich auf den Markt zurückgekehrt sind. Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich Northvolt neu aufstellt, sich sanieren und die Gelder erhalten bleiben.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, die Northvolt-Insolvenz sei ein Beispiel für eine «gescheiterte planwirtschaftliche Subventionspolitik», die am Ende von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ausgebadet werden müsse. Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner warf Habeck vor, bei Northvolt «geschlampt» zu haben. «Ihnen waren schöne Bilder wichtiger beim Spatenstich als die Prüfung von Steuergeld.»
Geplant waren auch staatliche Fördergelder in Milliardenhöhe für ein Chipwerk des US-Konzerns Intel in Magdeburg. Der Bau des Werks wurde jedoch aufgrund von Sparmaßnahmen von Intel verschoben.
