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Özdemir verlangt Aufschub der EU-Entwaldungsverordnung

Kaffee, Holz, Soja – viele wichtige Waren sind von einer EU-Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten betroffen. Das Umweltschutzgesetz trifft bei Agrarminister Özdemir aber auf Bedenken.

Özdemir verlangt Aufschub der EU-Entwaldungsverordnung. (Archivbild)
Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Agrarminister Cem Özdemir hat erneut gefordert, die geplante EU-Verordnung zum Schutz der Wälder aufgrund eines befürchteten bürokratischen Wirrwarrs zu verschieben. In Brüssel sagte der Grünen-Politiker, dass die aktuelle Form der sogenannten EU-Entwaldungsverordnung zu viel bürokratischen Aufwand verursache.

Die Erkenntnislage hierzu sei eindeutig und es sei «absurd», dass die Kommission das wichtige Anliegen womöglich an die Wand fahre. Trotz regelmäßiger Kritik gebe es bislang keine Nachbesserungen vonseiten der Kommission. Die Umsetzung der Verordnung müsse um ein halbes Jahr verschoben werden, um praktikable Lösungen zu finden.

Gesetz zum Schutz der Wälder

Gemäß der Verordnung dürfen Produkte wie Kaffee, Holz, Soja, Kakao und Palmöl nur noch in der EU verkauft werden, wenn nach 2020 keine Wälder gerodet wurden. Dies soll dazu beitragen, die Abholzung des Regenwaldes, beispielsweise im südamerikanischen Amazonasgebiet, signifikant zu verringern.

Unternehmen müssen ab sofort explizit erklären, dass für ihr Produkt nach dem 31. Dezember 2020 kein Wald gerodet oder geschädigt wurde. Bei Nichteinhaltung der Vorschriften drohen hohe Strafen.

Der Grünen-Minister sagte außerdem, Deutschland müsse als Land mit niedrigem Risiko für Entwaldung eingestuft werden. «Wir arbeiten hart daran, dass alle Voraussetzungen für eine reibungslose Umsetzung des Gesetzes gegeben sind», sagte ein Sprecher der EU-Kommission. 

dpa